Alle Artikel mit dem Tag "KG Berlin"
KG Berlin zum urheberrechtlichen Schutz bei Filmszenen
Inwieweit sind Filmszenen in Form von Filmsequenzen und einzelne Screenshots aus einem Dokumentarfilm urheberrechtlich geschützt? Hierzu hat jetzt das Kammergericht Berlin ein interessantes Urteil gesprochen.
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KG Berlin untersagt Ryanair und Air Berlin irreführende Werbung mit Preisen
Manche Fluggesellschaften verstecken gerne in ihrer Werbung anfallende Steuern und Gebühren im Kleingedruckten. Hierzu hat das Landgericht Berlin festgestellt, dass diese Praxis rechtswidrig ist. Der angegebene Endpreis muss auch diese Kosten enthalten.
KG Berlin: Onlinehändler verstoßen bei fehlenden Handelsregisterdaten und Umsatzsteuer – ID gegen Impressumspflicht
Achtung Onlinehändler: Sie sollten unbedingt auf ein abmahnfestes Impressum achten. Hierzu gehört-entgegen einer früheren Entscheidung des Landgerichtes Berlin-auch die Angaben zum Handelsregister sowie der Umsatzsteuer ID. Dies hat das Kammergericht Berlin als Berufungsinstanz entschieden und das Urteil des Landgerichtes Berlin aufgehoben. Die Richter des Kammergerichtes stehen mit ihrer überzeugend begründeten Auffassung nicht alleine da.
Online-Händler sollten beim Post-Ident-Verfahren aufpassen
Als Onlinehändler müssen Sie bei der Anwendung des Post-Ident-Verfahrens vorsichtig sein. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Kammergerichtes Berlin.
KG Berlin: Weitere Rechtsunsicherheit bei Widerrufsbelehrung
Von Rechtsanwalt Christian Solmecke
In einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 6. Dezember 2006 (5 W 295/06) hat das Kammergericht in Berlin seine Auffassung bestätigt, dass das Widerrufsrecht auf der Auktionsplattform ebay einen Monat beträgt. Darüber hinaus entschieden die Richter, dass der Satz “Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.” irreführend und die darauf gerichtete wettbewerbsrechtliche Abmahnung rechtmäßig sei. Damit könnte die Entscheidung der Berliner Richter eine neue Abmahnwelle auslösen, die sich diesmal nicht nur auf die Auktionsplattform ebay, sondern auf alle Online-Shops konzentriert.
Haben Sie Fragen zum Thema Ebay und Recht? Sind Sie möglicherweise schon abgemahnt worden? Dann rufen Sie uns an. Rechtsanwalt Christian Solmecke steht Ihnen Rede und Antwort (Telefon 0221 951563-20 oder E-Mail info@wbe-law.de).
Landgericht Berlin: Architekt von Gerkan gewinnt Rechtsstreit um die Decken im Berliner Hauptbahnhof
Die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin gab jetzt der Klage des Architekturbüros von Gerkan, Marg und Partner gegen die Deutsche Bahn AG statt, mit der dieses die Entfernung der eingebauten Flachdecken in den Untergeschossen des Berliner Hauptbahnhofs verlangt hatte.
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