Alle Artikel mit dem Tag "Kennzeichnungspflicht"
ZAK untersagt Glücksspielwerbung bei Sky
Der Pay-TV-Sender Sky hat in seinem Programm Werbung für den Sportwettenanbieter “bwin” ausgestrahlt – ein Rechtsverstoß, befindet die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK).
LG Hamburg zur Kennzeichnungspflicht bei LED-Lampen
Dürfen Händler wegen fehlender Kennzeichnung von LED-Lampen abgemahnt werden? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des Landgerichtes Hamburg.
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LfM-Studie: Werbung in Computerspielen ist für Kinder oft nicht als solche erkennbar!
Nach dem Inhalt einer aktuellen Studie der Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen können Kinder sogenannte „IN-Game-Werbung“ häufig nicht als solche identifizieren, was sehr bedenklich ist.
Tipps für Webmaster wegen der vorgesehenen Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
Wer als Anbieter einen Blog, eine Plattform für Online-Handel oder eine sonstige Homepage betreibt muss auch die Vorgaben für den Jugendschutz beachten. Auf was Sie als Webmaster aufgrund der geplanten Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages besonders achten sollten.
OLG Düsseldorf: Händler muss Auslaufmodelle in der Werbung auch als solche kennzeichnen
Das OLG Düsseldorf hat sich in einem aktuellen Urteil vom 07.09.2010 (Az. I-20 U 171/02) mit der Werbung eines Elektronikfachmarktes für einen Camcorder beschäftigt. Ein Wettbewerbsverband war gegen die Werbung mit einer Abmahnung vorgegangen und verlangte vom Elektronikfachmarkt die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie den Ersatz der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Weiterlesen
LG Erfurt zur Kennzeichnungspflicht von elektronischen Haushaltsgeräten
Als Händler hat man so allerlei Kennzeichnungs- und Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher einzuhalten. Das LG Erfurt hat sich in einem Urteil vom 13.07.2010 (Az. 1 HK O 5/10) mit der Kennzeichnungspflicht für elektronische Haushaltsgeräte nach der EnVKV befasst, die im Zusammenhang mit dem Kauf einer Küche angeboten werden. Weiterlesen
Online-Handel: Kennzeichnungspflicht für Auslaufmodelle?
Viele Händler verkaufen nicht nur aktuelle Waren, sondern auch sog. Auslaufmodelle. Bei Auslaufmodellen handelt es sich um Waren, die der Hersteller in der Form nicht mehr produziert und aus dem Sortiment genommen werden. Gerade im Bereich der Elektronikgeräte ist der Begriff des Auslaufmodells bekannt und häufig werden diese auch zu günstigeren Konditionen Angeboten als Waren aus dem neuen Sortiment. Wird eine Ware vom Händler nicht als Auslaufmodell gekennzeichnet, kann dies unter Umständen eine Irreführung des Verbrauchers und damit einen Abmahngrund darstellen. Weiterlesen
KG Berlin: Keine spezielle Kennzeichnungspflicht für Internet-Archivseiten
Das KG Berlin beschäftigte sich in einem Beschluss vom 15.03.2007 (Az.: 10 W 26/07) mit der Frage, ob Internet-Archivseiten eine besondere Kennzeichnung bezüglich der Aktualität der Internetseite bedürfen.
