Alle Artikel mit dem Tag "Kennzeichnung"
OLG Schleswig: „Mit starken Wellen gegen Fett“ – Nicht jede Anzeige muss ausdrücklich als solche gekennzeichnet sein
Werden auf einer Zeitungsseite, die deutlich mit „Anzeigen-Forum“ überschrieben ist, Anzeigen in der selben Form wie redaktionelle Beiträge veröffentlicht, so liegt aufgrund der ausreichenden Unterscheidung der Werbeanzeige von den redaktionellen Beiträgen kein Wettbewerbsverstoß des Zeitungsverlages vor.
Was bleibt von der gescheiterten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags-Novelle übrig?
Die Kommission für Jugendmedienschutz beschäftigte sich im Rahmen einer Diskussion mit der Frage, wie es nach dem gescheiterten Versuch einer Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages weitergehen soll. Dies wurde mit Vertretern der Medien näher erörtert.
Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 2011 tritt vielleicht nicht in Kraft
Voraussichtlich wird die umstrittene Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) morgen scheitern. Da wird im nordrhein-westfälischen Landtag über diese Reform abgestimmt. Weiterlesen
Sachverständige: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 2011 gefährdet Jugendliche
Werden Kinder und Jugendliche durch die vorgesehene Möglichkeit der Kennzeichnung in der geplanten Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) gefährdet? Sachverständige äußern gewichtige Bedenken in Bezug auf den Jugendschutz.
Verfehlen des Jugendschutzes durch den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 2011
Werden Kinder und Jugendliche wirklich besser durch die geplante Neuregelung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) geschützt?
FSK-Kennzeichnungspflicht besteht auch für ausländische Filme
Die FSK-Kennzeichnungspflicht ist aktuell in aller Munde, da die Übergangsphase, in der Filme noch mit der alten Kennzeichnung verkauft werden dürfen, seit dem 31.03.2010 abgelaufen ist. Die neuen Kennzeichen sind durch das Erste Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes, das am 01.07.2008 in Kraft getreten ist, eingeführt worden. Weiterlesen
Mangelhafte Kennzeichnung des Herstellers bei Elektrogeräten ist Wettbewerbsverstoß
Das Landgericht Bochum hat am 02.02.2010, AZ: I-17 O 159/09 im Wege der einstweiligen Anordnung festgestellt, dass der fehlende Hinweis des Herstellers auf Elektrogeräten einen Verstoß gegen § 7 Elektrogesetz darstellt.
Die Buchpreisbindung Teil (11): Was Online-Händler beachten müssen!
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 11. Teil geht es um die Frage: „Ist bei Mängelexemplaren eine besondere Kennzeichnung erforderlich?”.
