Alle Artikel mit dem Tag "Irreführung"

Unterlassungsanspruch gegen Aral aufgrund fehlender Informationspflichten

Wettbewerbsrechtlich wird zumeist beanstandet, dass Unternehmen die Verbraucher in die Irre führen. Dabei gibt es viele weitere Pflichten, die im geschäftlichen Verkehr beachtet werden müssen. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte kürzlich über die Notwendigkeit von Informationspflichten zu entscheiden.

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KISS und KIDD Syndrom: Werbung von Physiotherapeuten mit Therapieformen unzulässig

Ein Physiotherapeut beschrieb auf seiner Webseite das „KISS“ und das „KIDD Syndrom“ und warb mit Therapien in diesem Bereich. Diese Werbung sei unzulässig, so das OLG Düsseldorf, Az.: 20 U 107/13. Die geschilderten Krankheitsbilder seien nicht umfassend anerkannt.

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Irreführende Werbung: Kabel Deutschland unterliegt vor Gericht

Das Landgericht München hat den Kabelanbieter Kabel Deutschland wegen irreführender Werbung für eine Internet-Flatrate verurteilt. Weiterlesen →

Haftung für Linksetzung: OLG Köln verneint Haftung von Betreiber einer Webseite

Inwieweit wird durch das Setzen eines Links auf eine andere Webseite mit rechtsverletzenden Inhalten eine Haftung des Betreibers einer Webseite begründet? Hierzu gibt es jetzt eine richtungsweisende Entscheidung des OLG Köln, in dem das Gericht die Linkhaftung eingeschränkt hat. Dieses Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

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Deutsche Markenkondome – Werbung irreführend

Das OLG Hamm entschied in seinem Urteil vom 13.03.2014 (AZ: 4 U 121/13), dass Werbeaussagen zum Vertrieb von Kondomen als “made in Germany”, “deutsche Markenware” oder “deutsche Markenkondome” zu unterlassen seien, wenn wesentliche Herstellungsschritte im Ausland stattgefunden haben. Insoweit werde der Verbraucher in die Irre geführt, wenn die Rohlinge trotz dieser Werbeaussagen aus dem Ausland bezogen werden.

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Tiefpreisgarantie mit Wahlrecht kann wettbewerbswidrig sein

Verbraucher mit Vergünstigungen zu locken ist heutzutage ein gängiges Geschäftsmodell. Man sollte das allerdings den rechtlichen Grenzen entsprechend ausgestalten, da ansonsten schnell gegen das geltende Wettbewerbsrecht verstoßen wird. Das musste zuletzt eine Elektrofachmarkt-Kette in empfindlicher Weise erfahren.

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Werbung mit Tiefpreisgarantie: Abmahnung wegen Irreführung möglich

Bei Werbung mit einer Tiefpreisgarantie sollten Händler sich besser kein Wahlrecht einräumen. Ansonsten müssen sie mit einer Abmahnung wegen Irreführung des Verbrauchers rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des OLG Hamburg.

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Werbung mit intransparentem Prüfsiegel: Abmahnung droht!

Bei der Werbung mit einem Prüfsiegel sollten Händler aufpassen. Ansonsten droht eine Abmahnung wegen Irreführung des Verbrauchers. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Rostock.

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Irreführende Werbung für Medikament gegen Durchfall

Gerichtsurteile aufgrund unzulässiger Werbeanpreisungen gibt es zuhauf. Auch das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig durfte nun mal ran: Es entschied, dass eine Werbung dann nicht rechtens ist, wenn sie anpreist, dass aufgrund des konkreten Medikaments der Durchfall gestoppt wird, wenn das nicht innerhalb von kürzester Zeit geschieht (Urteil vom 30.01.2014, Aktenzeichen 6 U 15/13).

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Achtung Onlinehändler: Garantie muss im Onlineshop auffindbar sein!

Das Landgericht (LG) Berlin hat die Werbeaussagen eines Online-Shops als irreführend erachtet (Urteil vom 29.10.2013, Az. 15 O 157/13). Im Onlineshop war mit einer Geld-zurück-Garantie geworben worden, was an sich auch zulässig ist.

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