Alle Artikel mit dem Tag "Internetsperren"
ACTA-Abkommen: Deutschland möchte vorerst nicht zustimmen
Das umstrittene Handelsabkommen ACTA stößt bei einigen EU-Staaten auf Bedenken-darunter auch Deutschland.
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Was ACTA wirklich bedeutet – droht jetzt die Netzzensur?
Was bedeutet ACTA für den Internetnutzer?
Um zu verstehen, welche Folgen ACTA haben könnte, ist es zunächst wichtig zu wissen, was ACTA überhaupt ist. Es handelt sich um ein sogenanntes multilaterales völkerrechtliches Abkommen, ACTA ist also kein Gesetz. Das bedeutet zunächst, dass ACTA durch die Zustimmung Deutschlands keine direkte Wirkung erhält, sondern die dort getroffenen Regelungen erst in deutsches Recht umgesetzt werden müssten. Weiterlesen
Bundesrat trifft Entscheidung bei Bekämpfung von Kinderpornographie
Der Bundesrat hat am 16.12.2011 entschieden, das Gesetz zur Sperrung von Internetinhalten die mit Kinderpornographie in Verbindung stehen aufzuheben. Damit folgte er der Meinung des Bundestages von April. In Zukunft sollen die betroffenen Internetseiten nicht mehr blockiert, sondern vollumfänglich gelöscht werden. Weiterlesen
Deutschland lehnt Einführung von Internetsperren ab
Um den Urheberschutz geistigen Eigentums im Internet zu stärken hatten kürzlich mehrere Organisationen der Verlags-, Musik- und Filmbranche in Deutschland eine gesetzliche Regelung gefordert, die u. a. auch eine Vorratsdatenspeicherung für Urheberrechtsverletzer vorsieht. Die EU Kommission verabschiedete bereits im April 2004 eine Richtlinie für die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, wie beispielsweise Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Marken, Geschmacksmuster und Patente. Nun gibt es eine Stellungnahme Deutschlands zur Richtlinie 2004/48/EG.
Einführung von Netzsperren durch Novellierung des Glücksspielstaatsvertrages
Der Arbeitskreis Zensur und der Chaos Computer Club befürchten, dass entgegen offizieller Beteuerungen die Sperrung von Webseiten möglich gemacht werden soll. Eine neue Rechtsgrundlage sei in dem Entwurf des neuen Glücksspielstaatsvertrages enthalten, der jetzt der EU vorgelegt wird. Die geäußerten Bedenken können nicht ohne Weiteres von der Hand gewiesen werden.
Internetsperren in Frankreich: Parlament beschließt Gesetz
Das französische Parlament hat das „Gesetz zur Verbreitung und zum Schutz kreativer Inhalte im Internet” verabschiedet. Der Gesetzesentwurf hatte bereits im Vorfeld für viel Diskussionsstoff gesorgt, da u.a. die Sperrung des Internetanschlusses bei nachgewiesener Urheberrechtsverletzung möglich ist. Weiterlesen
