Alle Artikel mit dem Tag "Internetplattform"
Stiftung darf Fotografieren verbieten-Ihre Schlösser und Gärten sind kein Freiwild
Das möchten Fotofreunde bestimmt nicht gerne hören: Sie müssen den Eigentümer um Erlaubnis fragen, ehe sie auf seinem Gelände einfach Fotos machen. Das gilt nicht nur bei einem privaten Eigentümer. Auch eine öffentliche Stiftung braucht sich das nicht immer gefallen zu lassen. Schon gar nicht, wenn Fotografen gewerblich handeln. Dies hat jetzt der Bundesgerichtshof klargestellt.
LG Frankfurt (Oder): Kaufvertragsschluss auf Internetplattformen bei „Sofort-Kauf“-Option
Der Zeitpunkt, ab wann im Internet ein Kaufvertrag wirksam zustande kommt sorgt bei Internetnutzern immer wieder für Verunsicherung. Das LG Frankfurt Oder hat sich in einem aktuellen Urteil vom 03.07.2009 (Az. 12 O 24/09) mit der Thematik beschäftigt. Weiterlesen
Rote Karte für die Hartplatzhelden?
Im Streit um Verwertungsrechte zwischen dem Württembergischen Fußballverband e.V. und der Hartplatzhelden GmbH hat das OLG Stuttgart am 19.03.2009 zugunsten des Fußballverbandes entschieden. Die private Betreiberin eines frei zugänglichen Internetportals muss demnach die Filmauszeichnungen von Verbandsspielen unterlassen.
LG Köln zum Thema Haftung von Internet-Plattformen
Die Frage nach der Haftung von Plattformbetreibern beschäftigt nun schon seit langem die Gerichte. Das LG Köln hat in einer Entscheidung vom 09.04.2008 (Az. 28 O 690/07) entschieden, dass der Betreiber einer Internetplattform für Rechtsverletzungen durch eingestellte Inhalte haftet, wenn ihm durch die AGB der Plattform ein umfassendes Nutzungsrecht an den Inhalten eingeräumt wird. Weiterlesen
