Alle Artikel mit dem Tag "Internetanschluss"
Hadopi-Behörde will jetzt gegenüber mutmaßlichen Filesharern hart durchgreifen
Wer als Anschlussinhaber in Frankreich wegen einer Urheberrechtsverletzung über Tauschbörsen abgemahnt worden ist, muss mit unangenehmen Folgen rechnen. Die Hadopi-Behörde droht mit dem Abschalten ihres Internet-Anschlusses. Auch deutsche Nutzer müssen bei einer Abmahnung aktiv werden.
Abmahnwahn in Frankreich durch Hadopi-Behörde: Massenhaft Abmahnungen wegen Filesharing
Über die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen im Internet durch das Hadopi-Gesetz haben wir bereits in mehreren Beiträgen berichtet und dabei auf die zahlreichen rechtlichen Bedenken hingewiesen. Gleichwohl greift die Hadopi-Behörde jetzt durch, auch wenn es sich bisher nur um Abmahnungen handelt.
Sollen Provider zur Versorgung aller Haushalte mit einem Breitband-Internetanschluss verpflichtet werden?
Im Bundestag wird anlässlich der bevorstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) energisch darüber debattiert, wie man eine flächendeckende Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Breitband-Internetanschlüssen erreichen kann.
Bekämpfung der Internetpiraterie in Frankreich durch das Hadopi-Gesetz
Durch das Hadopi-Gesetz sollen Urheberrechtsverletzungen im Internet durch einschneidende Sanktionen wirksamer bekämpft werden. Ob dies gelingt, ist jedoch fragwürdig. Darüber hinaus bestehen erhebliche rechtliche Bedenken. Um was es genau geht, wird in dem vorliegenden Beitrag von Herrn Francois-Xavier Sahuc (LL.M.) ausführlich erläutert. Er ist bei uns als französischer Praktikant tätig. Dadurch wird der Blick zu den europäischen Nachbarn ermöglicht.
Internetzugang und eigene E-Mail- Adresse für Betriebsratsmitglied
Ein Betriebsrat kann vom Arbeitgeber die Eröffnung eines Internetzugangs sowie die Einrichtung eigener E-Mail- Adressen auch für jedes einzelne Betriebsratsmitglied verlangen, solange keine berechtigten Belange des Arbeitgebers, insbesondere Kosten, entgegenstehen. Das Bundesarbeitsgericht hat bereits wiederholt entschieden, dass ein Betriebsrat die Einholung von Informationen aus dem Internet zur Erfüllung seiner Aufgaben als erforderlich ansehen kann. Auch das einzelne Betriebsratsmitglied kann zur Erfüllung seiner Aufgaben ein Interesse daran haben, mit externen Dritten per E-Mail zu kommunizieren. Kostengesichtspunkte stehen diesem Anliegen zumindest dann nicht entgegen, wenn die Betriebsratsmitglieder bereits alle an PC – Arbeitsplätzen beschäftigt sind, so dass lediglich das Internet freigeschaltet und eine E-Mail- Adresse eingerichtet werden muss, wie das BAG kürzlich – anders als die Vorinstanzen – entschied (BAG, Beschluss vom 14.07.2010, 7 ABR 80/08).
