Alle Artikel mit dem Tag "Heilmittelwerberecht"
Die elektronische Zigarette als Arzneimittel?
Unsicherheit bei der rechtlichen Einordnung der neuen Mode-Zigarette
Die virtuelle Sprechstunde bei “DrEd” – Medizinische Beratung mal anders
Sowohl die Bundesärztekammer, als auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung warnen vor dem neuen Internetportal „DrEd“ aus London. Dabei handelt es sich um einen Online-Dienst, der eine virtuelle Arztpraxis nachbildet und somit den Patienten die Möglichkeit bietet ein medizinisches Anliegen zu besprechen, ohne die eigenen vier Wände verlassen zu müssen. Hinter dem Unternehmen stehen zwei deutsche Ärzte, die ihr Handwerk in Deutschland gelernt haben und nun in England registriert und durch die dortige Ärztekammer zugelassen sind. Weiterlesen
Eine werbefinanzierte Arzneimitteldatenbank ist keine nach dem Heilmittelwerbegesetz unzulässige Werbegabe
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 17.08.2011 (Az.: I ZR 13/10) entschieden, dass das Angebot einer durch Werbung finanzierten und insofern für Ärzte kostenlosen Arzneimitteldatenbank keine Werbegabe darstellt. Ein Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz liege demnach nicht vor. Weiterlesen
OVG Münster: Masseur darf nicht einfach medizinische Fußpflege anbieten
Längst nicht jeder in einem medizinischen Beruf Tätige darf damit werben, dass er medizinische Fußpflege anbietet. Diese ergibt sich aus einem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichtes in Münster.
Ärztliches Berufsrecht: Kein Angebot kostenloser Anzeigen für “Premium-Kunden” durch Zahnersatzhersteller
Das OLG Düsseldorf hat einem Zahnersatzhersteller auf Antrag der Wettbewerbszentrale untersagt, Premium-Kunden die Möglichkeit anzubieten, bis zu zwei kostenlose Werbeanzeigen in Stadtteilzeitungen zu schalten, wenn diese monatlich eine bestimmte Menge an Zahnersatz bestellen. Das Urteil erging am 23. August 2011 unter dem Aktenzeichen I-20 U 23/11. Weiterlesen
Abmahnung wegen Werbung für Augenlaser-Behandlung
In dieser Woche wurden wir wegen einer Abmahnung der Wettbewerbszentrale kontaktiert. Beanstandet wurde der Internetauftritt einer Agentur, die Augenlaser-Lasik-Behandlungen organisiert und vermittelt und diese auf ihrer Homepage mit Aussagen von Patienten im Rahmen von Erfahrungsberichten, sowie Videos über Patientenbehandlungen bewarb. Darin sah die Wettbewerbszentrale einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz.
Der Pharmaziehersteller als Anstifter der Apotheken: Unzulässige Vergünstigungen
Das Landgericht Berlin hatte in seinem Urteil vom 23.03.2011 (Az.: 96 O 38/10) über die Zulässigkeit eines Partnerprogramms eines Pharmazieunternehmens mit Apotheken zu entscheiden.
LG Köln: Irreführungsgefahr bei der Bezeichnung „aponorm“ durch Wepa
Das Landgericht Köln hat in erster Instanz entschieden, dass die Wepa Apothekenbedarf GmbH ab Oktober 2011 ihre Marke „aponorm“ nicht mehr verwenden darf, da sie geeignet ist Apotheker in die Irre zu führen und somit zu einem erheblichen Wettbewerbsvorsprung führt. Weiterlesen
OLG Düsseldorf: Unzulässige Werbung eines Dentallabors mit „Zahnersatz garantiert 40% günstiger“ und „Zahnersatz ohne Zuzahlung“
Das OLG Düsseldorf befasste sich ich seinem Urteil vom 07.09.2010 (Az.: I-20 U 52/10) mit der Zulässigkeit einer Werbung für Zahnersatz. Weiterlesen
OLG Frankfurt a.M.: Keine Irreführung bei Werbung mit “Rechtlicher Betreuung”
Wirbt ein  Diplom-Sozialarbeiter und Heilpraktiker (Psychotherapie) in einer Broschüre für Senioren unter der Ãœberschrift „Rechtliche Betreuung – Unterstützung und Sicherheit mit Qualität“, so ist diese Werbung nicht irreführend, wenn zugleich auf die beruflichen Abschlüsse hingewiesen wird, die nicht auf die Erbringung einer umfassenden Rechtsberatung hindeuten. Weiterlesen
