Alle Artikel mit dem Tag "Haftung"
„Keine Haftung für Garderobe“ – Haftungsausschluss oder unnütze Schilderverschwendung?
Jeder kennt es: Man ist abends in der Stadt unterwegs und geht, früher oder später, in einen Club, eine Diskothek oder auch nur in eine Kneipe. Dort will man seine Jacke an der Garderobe abgeben, um sich anschließend befreit in die Räume der Feierlichkeiten zu begeben. Man bezahlt in der Regel einen kleinen Betrag von meist nur 1 € und holt die Jacke zum Ende des Abends gegen Vorlage einer mit einer Nummer versehenen Marke wieder ab.
So weit, so gut. Aber was, wenn die Jacke beschädigt oder gar nicht mehr aufzufinden ist?
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OLG Köln: Keine Haftung für Download des Ehegatten
Muss die Inhaberin eines Internet-Anschlusses die Surfgewohnheiten ihres Ehemannes überwachen, um zu verhindern, dass dieser Tauschbörsen im Internet nutzt? Nein, sagte nun das OLG Köln in einer aktuellen Entscheidung. Weiterlesen
OLG Köln: Ehefrau haftet nicht für Filesharing Aktivitäten ihres Ehemannes (6 U 239 – 11)
Das OLG Köln hat mit einem am Mittwoch, den 16. Mai 2012 verkündeten Urteil (hier im Volltext zu finden) über die Frage entschieden, wann ein Internetanschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die von seinem den Anschluss mitbenutzenden Ehegatten begangen wurden (Az: 6 U 239/11). Da die Frage nach Ansicht der Kölner Richter grundsätzliche Bedeutung hat, wurde die Revision zum BGH zugelassen. Weiterlesen
OLG Hamburg zur Haftung des Admin-C für die Erkennbarkeit vom Impressum
Der Admin-C muss nicht ohne Weiteres für ein schlecht erkennbares Impressum haften. Wobei die Anforderungen an die Erkennbarkeit nicht zu streng sein dürfen. Dies hat das OLG Hamburg entschieden.
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– Urteil im Rechtsstreit GEMA gegen YouTube vor dem Landgericht Hamburg
Haftet Youtube für Urheberrechtsverletzungen in Videos, die von Nutzern hocheladen wurden? Der Streit hierüber schwelt seit Jahren. Bereits 2010 hatte das LG Hamburg einen einstweilige Verfügungsantrag der Verwertungsgesellschaft GEMA aus formalen Gründen abgelehnt. In der Hauptsacheentscheidung bejahte das LG Hamburg nun grundsätzlich einen Unterlassungsanspruch der GEMA gegen Youtube. Allerdings soll die Plattform nur als Störer haften. Lesen Sie mehr über diese Entscheidung mit Signalwirkung in der folgenden
Pressemitteilung des LG Hamburg vom 20.04.201:Â Weiterlesen
Youtube gegen GEMA: was ist von dem morgigen Urteil des LG Hamburg zu erwarten?
„Dieses Video ist in deinem Land leider nicht verfügbar“. Jeder Youtube Nutzer kennt diese Meldung. Schon seit Jahren streiten sich Youtube und die GEMA um die Haftung für urheberrechtsverletzende Videos auf der Video-Plattform. Nach gescheiterten Verhandlungen zog die GEMA vor Gericht. Weiterlesen
Achtung Online-Händler: Bei dem Vertrieb von DVD Aufnahmen ohne Lizenz droht Haftung
Wer als Amazon-Händler oder Buchhändler DVD´s über Konzertaufnahmen vertreibt, sollte darauf achten, ob diese über eine gültige Lizenz verfügen. Sonst wird es schnell teuer.
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LG Düsseldorf zur Haftung des Webseitenbetreibers als Werbepartner für rechtswidrige Werbung des Merchant
Haftet der Betreiber einer Webseite als Affiliate für Rechtsverstöße durch den Werbenden als Merchant? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.
OLG München: Host-Provider darf Hinweis auf ehrverletzenden Forenbeitrag nicht ignorieren
Als Host-Provider braucht man normalerweise nicht eigenständig zu prüfen, ob in einem Forum ehrverletzende Beiträge gepostet worden sind. Jedoch sollte man aufgrund eines Hinweises möglichst schnell aktiv werden und die rechtsverletzenden Inhalte entfernen.
PRESSEMITTEILUNG: K.O.-Schlag gegen Megaupload – RA Christian Solmecke erklärt, was die Nutzer jetzt zu befürchten haben
K.O.-Schlag gegen Megaupload – RA Christian Solmecke erklärt, was die Nutzer jetzt zu befürchten haben
Der Filehoster „Megaupload“ ist offline. Wie die US-Justiz am Donnerstagabend mitteilte, wurden vier Personen, darunter auch der mutmaßliche Betreiber Kim Dotcom aka. Kim Schmitz, in Neuseeland festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, durch den Betrieb von „Megaupload“ einen Schaden von mehr als 500 Millionen Dollar verursacht zu haben.
Viele ehemalige Nutzer von „Megaupload“ fragen sich nun, ob sie zivil- oder strafrechtliche Folgen befürchten müssen.
