Alle Artikel mit dem Tag "gute Sitten"
Kein Markenschutz für „arschlecken24“
Einer Eintragung des angemeldeten Zeichens “ARSCHLECKEN24″ als Marke steht das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG entgegen. Das Zeichen verstößt gegen die guten Sitten. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
Markenschutz für Zeichnung in Comic mit gefesselter und geknebelter Frau
Ist die Abbildung einer gefesselten und geknebelten Frau in einem Comic markenschutzrechtlich geschützt? Hiermit musste sich jüngst das Bundespatentgericht beschäftigen.
