Alle Artikel mit dem Tag "GEZ"
Preisspirale: MDR-Rundfunkrat fordert Debatte über Sportrechte
Schon seit einiger Zeit stehen die extrem hohen Ausgaben der öffentlich-rechtlichen Sender für Sportübertragungsrechte in der Kritik. Nun hat der MDR-Rundfunkrat zwar dem Vertragsabschluss zwischen ARD/ZDF und der UEFA zur Übertragung der Fußball-Europameisterschaft 2016 in Frankreich mehrheitlich zugestimmt – allerdings wurde der Beschluss auch zum Anlass genommen, sich über die Rolle des Profisports im öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramm auseinanderzusetzen, so eine Meldung des MDR. Weiterlesen
Kabelnetzbetreiber: Anreizregulierung ist verfassungswidrig
Die Überlegung der Rundfunkkommission, Privatsender mit finanziellen Anreizen zu mehr Qualität zu bewegen, stößt bei den Kabelnetzbetreibern auf Kritik. Weiterlesen
“Germany’s Gold”: VPRT sieht medienpolitischen Klärungsbedarf
Mit “Germany’s Gold” (so der Arbeitstitel) wollen ARD und ZDF eine gemeinsame Video-on-Demand-Plattform realisieren, nun wurde die Germany’s Gold GmbH mit Sitz in Berlin gegründet. Weiterlesen
Schächter: KEF-Sparauflagen treffen das ZDF hart
Nach Ansicht der Prüfer der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat das ZDF über Jahre hinweg verbindliche Sparauflagen missachtet, so ein Ergebnis des 18. Berichts der KEF. Das ZDF habe zwar die geforderten Stellenkürzungen zugesagt, doch anstatt wie gefordert 128 Stellen abzubauen, habe man beim ZDF eine Steigerung von 308 besetzten Stellen verzeichnet. Als Konsequenz muss das ZDF in den nächsten vier Jahren 75 Millionen Euro beim Personal einsparen, so die neuen Sparvorgaben der KEF. Im Zuge dessen verhängte die Senderspitze einen Einstellungsstopp.
VG Hannover zur Entrichtung von Rundfunkgebühren bei Scheinanschrift
Wer seine Wohnung in Deutschland aufgibt und nur noch in Deutschland eine Scheinadresse aufrecht erhält, sollte auch an die GEZ denken. Ansonsten muss er bis zur formellen Abmeldung seiner Rundfunkgeräte Rundfunkgebühren zahlen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hannover.
Beck fordert erneut Reduzierung der Digitalkanäle von ARD und ZDF
Die Digitalkanäle von ARD und ZDF stehen seit geraumer Zeit in der Kritik. Ende 2011 hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck bereits gefordert, die Anzahl der Kanäle zu reduzieren, der Privatsender RTL hatte gar eine Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Digitalkanäle gefordert. Nun hat Beck seine Forderung, die digitalen Info- und Kulturkanäle aufzugeben, erneut bekräftigt. In der Fachzeitschrift “epd medien” unterstreicht Beck in einem Gastbeitrag seine Ansicht, ARD und ZDF sollten sich vermehrt auf das gemeinsame Programm Phoenix konzentrieren und Sender wie EinsExtra (ARD) oder ZDFinfo abschaffen, so ein Bericht der “taz”.
GEZ-Nullrunde: ZDF will unrentable Programme identifizieren
Die Kommission für die Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat an ihrem Entschluss, in der nächsten Gebührenperiode die Rundfunkabgabe nicht zu erhöhen, festgehalten, auch wenn den Sendern dadurch eine Finanzierungslücke entstehen werde. Diese könnte durch eine Anhebung der Rundfunkabgabe von 18,35 Cent ausgeglichen werden. Allerdings sei durch die ab 2013 geltende Haushaltspauschale eine verlässliche Ertragsplanung nicht möglich, so die KEF. Von daher werde bis mindestens Ende 2014 der Beitrag bei den momentanen 17,98 Euro belassen werden.
Trotz Finanzierungslücke fordert KEF stabilen GEZ-Beitrag
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hält an ihrem Vorschlag, die Rundfunkgebühr für die nächste Gebührenperiode (bzw. mindestens bis Ende 2014) bei 17,98 Euro zu belassen, weiterhin fest – und das, obwohl eine Lücke von 304,1 Millionen Euro, die mit einer Anhebung des Rundfunkbeitrags von 18,35 Cent ausgeglichen werden könnte, festgestellt wurde. Dies geht aus dem 18. Bericht der KEF hervor.
GEZ-Reform: Umstrittene Haushaltsabgabe wurde beschlossen
Nachdem auch Schleswig-Holstein als letztes Bundesland einer Änderung des Rundfunkstaatsvertrages zugestimmt hat, wird die Haushaltsabgabe voraussichtlich ab dem 01.01.2013 eingeführt werden. Dies wird vor allem von einem bekannten Verfassungsrechtler kritisch gesehen.
ZDF ignorierte jahrelang Sparvorgaben der KEF
Das ZDF hat nach Ansicht der Prüfer der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) über Jahre hinweg verbindliche Sparauflagen missachtet. Nach Angaben des “Spiegels” ist dies das Ergebnis des 18. Berichts der Prüfer, der im Januar 2012 veröffentlicht werden soll.
