Alle Artikel mit dem Tag "geografische Bezeichnung"
BPatG zum Markenschutz für bayerische Spezialität Obazda
Die bayerische Brotzeit Obazda ist zwar normalerweise als geografische Herkunftsanzeige schutzfähig. Wie es konkret beim industriell hergestellten Obazda aussieht, muss allerdings noch abschließend geklärt werden. Das hat das Bundespatentgericht entschieden.
BGH zum Markenschutz für “Bayerisches Bier”
In dem Rechtsstreit geht es darum, ob die niederländische Bavaria Brauerei durch die Marke “BAVARIA HOLLAND BEER” in Deutschland die geschützte geografische Bezeichnung «Bayerisches Bier» verletzt. Hierzu muss das bayerische Bier eine besondere Qualität besitzen. Ob dem so ist, muss das Oberlandesgericht München als zuständige Tatsacheninstanz entscheiden.
