Alle Artikel mit dem Tag "Gemeinschaftsmarke"
EuGH: Sowjetisches Staatswappen ist keine geschützte EU-Marke
Eine Eintragung des sowjetischen Staatswappens als Gemeinschaftsmarke ist unzulässig, weil ein Eintragungshindernis vorliegt. Dies kommt, weil dadurch in einigen Mitgliedsstaaten gegen die öffentliche Sicherheit oder gegen die guten Sitten verstoßen würde. Dies hat der europäische Gerichtshof entschieden.
Der Lego-Stein ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig
Bereits am 1.April 1996 beantragte der dänische Spielzeughersteller Lego bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (kurz HABM) die Eintragung eines roten Spielbausteins als Gemeinschaftsmarke. Das HABM folgte zunächst auch diesem Antrag und trug die fragliche Marke ein. Weiterlesen
