Alle Artikel mit dem Tag "Gemeinfrei"
OLG Köln zur Haftung des gutgläubigen Verlegers wegen Urheberrechtsverletzung
Begeht ein Verleger eine Urheberrechtsverletzung, wenn er gutgläubig von der Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützen Werkes ausgeht? Hierzu gibt es ein interessantes Urteil des OLG Köln.
LG Köln: Anwaltliche Schriftsätze können durch Bezugnahme in einer gerichtlichen Entscheidung gemeinfrei im Sinne des § 5 UrhG werden
Das Landgericht Köln hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 07.07.2010, AZ. 28 O 721/09) entschieden, dass anwaltliche Schriftsätze gemeinfrei werden, wenn das entscheidende Gericht in seiner Begründung auf diese Schriftsätze verweist und Bezug nimmt. Weiterlesen
