Alle Artikel mit dem Tag "Gegenabmahnung"
OLG Frankfurt: Gegenverfügung in einstweiligem Verfügungsverfahren unzulässig
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (AZ: 6 U 101/11) hatte in einer neueren Entscheidung darüber zu urteilen, ob der Antrag einer Gegenverfügung in einem laufenden einstweiligen Verfügungsverfahren zulässig ist. Weiterlesen
OLG Stuttgart: Portalbetreiber brauchen sich nicht mit Gegenabmahnung zu wehren
Wer unberechtigt etwa eine Abmahnung wegen einer Verletzung von Urheberrecht erhält, kann dagegen auch ohne Gegenabmahnung im Wege einer Klage vorgehen. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden.
OLG Hamm: Keine Gegenabmahnungen durch mehrere abgemahnte Onlinehändler
Wer als Onlinehändler eine Abmahnung erhält, sollte besonnen reagieren. Wenn Sie dies dem Abmahner in einer Gemeinschaftsaktion durch das Versenden von mehrfachen Gegenabmahnungen „heimzahlen“ wollen, kann das fatale Folgen haben.
OLG Hamm: Drohung mit einer Gegenabmahnung ist unzulässig
Wer als Onlinehändler eine Abmahnung von einem Konkurrenten bekommt, sollte diesem lieber nicht mit einer Gegenabmahnung drohen, um diese aus der Welt zu schaffen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm.
KG Berlin zur Zulässigkeit einer Gegenabmahnung
Das KG Berlin hat sich in einem Beschluss vom 13.04.2010 (Az. 5 W 65/10) mit der Zulässigkeit einer Gegenabmahnung (Retourkutsche) beschäftigt und hatte zu entscheiden, wann eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich ist. Weiterlesen
OLG Frankfurt: Gegenabmahnung zulässig
Entdeckt man nach erfolgter Abmahnung durch den Abmahnenden auf dessen Internetangebot wettbewerbsrechtliche Verstöße, ist eine Gegenabmahnung durch den Abgemahnten zulässig. Weiterlesen
Abmahnung: Recht zum Gegenschlag
In einem Verfahren vor dem OLG Frankfurt nahm die Antragstellerin, die ihrerseits zuvor von der Antragsgegnerin wegen eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt worden war, nahm die Antragsgegnerin nach vorangegangener Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen in Anspruch.
Dass das gerichtliche Verfahren sowie die Abmahnung der Antragstellerin eine Reaktion auf die vorausgegangene Abmahnung der Antragsgegnerin war und der Abwehr dieser Ansprüche gedient haben mag, war nach Auffassung des Gerichts nicht rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG und stand ihrem Antrag nicht entgegen. Denn ein Wettbewerber, der sich selbst mit einer Abmahnung konfrontiert sieht und den Abmahnenden auf eigene Verstöße hinweist muss sich allein deswegen noch nicht von sachfremden Gesichtspunkten leiten lassen.
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