Alle Artikel mit dem Tag "Frist"
Serie zum Foto- und Bildrecht (Teil 28): Durchsetzung der Urheberrechte bei Rechtsverletzung – Abmahnung
Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 28. Teil geht es um die Durchsetzung der Urheberrechte bei erfolgter Rechtsverletzung. Weiterlesen
BGH: Aufforderung zur „umgehenden” Mangelbeseitigung stellt erforderliche Fristsetzung iSd § 281 BGB dar
 Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 12.08.2009 (Az.: VIII ZR 254/08) entschieden, dass die Aufforderung zur „umgehenden” Mangelbeseitigung eine erforderliche Fristsetzung im Sinne des § 281 Abs. 1 S. 1 BGB darstellt.
LG Hamburg: Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung von 3 Stunden zu kurz
In einem aktuellen Urteil vom 19.06.2009 (Az. 324 O 190/09) hat das LG Hamburg entschieden, dass eine zu kurz bemessene Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung für den Abgemahnten nicht verbindlich ist und statt dessen eine angemessene Frist zu laufen beginnt. Weiterlesen
