Alle Artikel mit dem Tag "Frankfurt"
Abmahnung von Rechtsanwalt Christoph Cojger erhalten – Was tun?
In den vergangenen Tagen erreichten uns zahlreiche Anfragen wegen Abmahnungen im Namen der Firma Fet-X GmbH. Die Betroffenen sollen über die Plattform X-Juggler Filme mit Erwachsenen-Inhalten angeboten zu haben und sie auf diese Weise auch Jugendlichen zugänglich gemacht zu haben, ohne die nach dem Gesetz und höchstrichterlichen Rechtssprechung erforderlichen Vorkehrungen zum Jugendschutz eingehalten zu haben. Weiterlesen
OLG Frankfurt: Gegenverfügung in einstweiligem Verfügungsverfahren unzulässig
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (AZ: 6 U 101/11) hatte in einer neueren Entscheidung darüber zu urteilen, ob der Antrag einer Gegenverfügung in einem laufenden einstweiligen Verfügungsverfahren zulässig ist. Weiterlesen
Amtsgericht Frankfurt am Main sieht fliegenden Gerichtsstand als nicht einschlägig
Rechtsanwalt Marcus Dury weist auf ein interessantes Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main (AG FFM) hin, dass seine Zuständigkeit nach dem Gedanken des sog ‚fliegenden Gerichtsstandes’ bei der Geltendmachung von Forderungen ablehnt (Urteil v. 12.12.2011, Az.: 31 C 2528/11). Weiterlesen
BVerfG: Versammlungsfreiheit gilt trotz Privatisierung am Frankfurter Flughafen
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der privaten Betreiber des Frankfurter Flughafens nicht einfach gegenüber einer  Demonstration von seinem Hausrecht Gebrauch machen darf. Der Staat kann sich nicht einfach seiner Bindung an die Grundrechte durch die Wahl von privaten Organisationsformen entledigen.
