Alle Artikel mit dem Tag "Filmförderungsgesetz"
Aufschlussreiche Frühjahrsumfrage der Allianz deutscher Produzenten-Film & Fernsehen
Nach dem Ergebnis einer Umfrage der Allianz deutscher Produzenten-Film & Fernsehen sehen viele Mitglieder die Zukunft eher skeptisch. Aus der Umfrage wird deutlich, dass die Filmförderung – und die damit verbundene Filmabgabe von den Kinobetreibern – von großer wirtschaftlicher Bedeutung ist.
Verfassungsbeschwerde des UCI gegen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Filmabgabe
Ein Kinobetreiber hat den Widerstand gegen die Filmabgabe noch nicht aufgegeben. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht sie in ihrer jetzigen Form für rechtmäßig erklärt hatte, legte der Kinobetreiber UCI gegen dieses Urteil Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein.
Kinobetreiber können sich nicht mehr vor der Entrichtung der Filmabgabe drücken
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass diese Zwangsabgabe verfassungsrechtlich unbedenklich ist. Die Richter haben das vor allem damit begründet, dass aufgrund einer Änderung des Filmförderungsgesetzes der Grundsatz der Abgabengerechtigkeit eingehalten wird.
Filmabgabe in bisheriger Form verfassungswidrig
Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts ist die Filmabgabe nach dem Filmförderungsgesetz in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig. Geklagt hatten neun Kinobetreiber, die sich gegen die Heranziehung zur Filmabgabe durch die Filmförderanstalt (FFA) des Bundes gewandt hatten. Weiterlesen
