Alle Artikel mit dem Tag "Eintragungshindernis"
BPatG: Die Bezeichnung „Cool Cassis“ ist als Marke für Süßigkeiten und Schokolade nicht geeignet
Mangels ausreichender Unterscheidungskraft ist die Bezeichnung „Cool Cassis“ für die Bereiche Schokolade, Marzipan und Süßwaren nicht markenfähig. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
BPatG: Kein Markenschutz für Eis-Slogan
Die Bezeichnung „lieblings Eis wie frisch verliebt“ ist nicht für den Warenbereich Eissorten markenschutzfähig. Dies hat das Bundespatentgericht festgestellt.
