Alle Artikel mit dem Tag "Drohung"
LAG Schleswig-Holstein: Kündigung von Arbeitnehmer auf Druck der Kollegen?
Ein Arbeitgeber darf nicht unbedingt auf Druck der Kollegen die Kündigung gegenüber einem unbeliebten Arbeitnehmer aussprechen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichtes Schleswig-Holstein.
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Serie zum Internetrecht für Eltern – Unvorhergesehene Kosten: Abofallen (Teil 3)
Wissen Sie, wie oft Ihre Kinder im Internet unterwegs sind? Wissen Sie, was sie dort treiben? Wissen Sie, was die (rechtlichen) Folgen eines von Ihnen als unbedenklich angesehenen Handelns ihres Nachwuchses sein können? Das Netz ist kein “rechtsfreier Raum“, in dem die Gesetze der normalen Welt nicht gelten. Diese Serie soll Eltern daher auf verschiedene problembehaftete Fallkreise aufmerksam machen. Weiterlesen
Anfechtung von Prozessvergleich: Richter droht Partei mit Prügel und anderen Unannehmlichkeiten
Auch Richter verhalten sich nicht immer angemessen. Das gilt beispielsweise dann, wenn sich eine Partei bei einem Prozessvergleich verweigert. So war es auch in einem Fall, über den das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden hatte. Dort soll ein Vorsitzender sogar mit Prügel gedroht haben. Weiterlesen
OLG Hamburg: Dreiste Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
In einem aktuellen Urteil vom 07.07.2010 (Az. 5 U 16/10) hatte sich das OLG Hamburg mit einer besonders dreisten Abmahnung zu befassen. Weiterlesen
AG Leipzig: Betreiber einer Internet-Abofalle darf nicht mit negativem Schufa-Eintrag drohen
Die Betreiber von Abofallen im Internet versuchen mit dreisten Methoden den Internetnutzern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Zur Durchsetzung der meist überhöhten Forderungen setzen die Betreiber gerne auch Inkassounternehmen ein und bauen bei den Betroffenen erheblichen Druck auf. Das AG Leipzig hat in einem Urteil vom 03.02.2010 (Az. 118 C 10105/09) entschieden, dass der Betreiber einer Abofalle dem Betroffenen nicht mit einem negativen Schufa-Eintrag bei Nichtzahlung drohen darf. Weiterlesen
