Alle Artikel mit dem Tag "Domain"
Euroweb pfändet die Domain von Blog Nerdscore-Wie sich Betreiber einer Webseite nicht verhalten sollten
Als ein Blogger auf die Abmahnung eines Konkurrenten sowie ein rechtskräftiges Urteil nicht reagierte, wurde seine Domain versteigert. Untätigkeit kann in einer solchen Situation weitreichende Folgen nach sich ziehen.
Namensschutz bei der Domain rheingau.de
Ist die Bezeichnung der Domain eines Zweckverbandes mit dem Namen „rheingau.de” rechtlich geschützt?
Namensschutz für die Bezeichnung „Freie Wähler“
Ist der Namen „Freie Wähler” rechtlich geschützt – so dass sie nicht einfach von einem Dritten für dessen Webseite als Domain verwendet werden darf? Nach Ansicht des Oberlandesgerichtes Schleswig als Berufungsinstanz kann davon keine Rede sein.
Anspruch auf Domainlöschung bei eindeutigem Rechtsverstoß
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem jüngeren Urteil (Urteil vom 17.06.2010,      AZ.: 16 U 239/09) ein Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 16.November 2009 (AZ. 2-21 O 139/09) bestätigt, wonach bei offenkundiger Verletzung des Namensrechts ein Anspruch auf Löschung von Internetdomains gegenüber der Vergabestelle für Domainnamen besteht. Weiterlesen
Die Domain “fc-bayern.es” verletzt Namensrechte des FC Bayern München
Bereits mit Urteil vom 30.04.2010 (Az.: 6 U 208/09) entschied das OLG Köln, dass die spanische Domain „fc-bayern.es” die Namensrechte des FC Bayern München verletzt.Im vorliegenden Fall ging die Klägerin gegen den Betreiber der spanischen Domain „fc-bayern.es” vor. Diese war der Ansicht, dass „FC Bayern” Namensschutz genieße und sah darin eine Verletzung ihrer Namensrechte. Weiterlesen
Haftung des Verpächters einer Domain
Das Oberlandesgericht Köln hat in einem kürzlich ergangenen Urteil vom 19.03.2010, AZ: 6 U 167/09, entschieden, dass den Verpächter einer Domain grundsätzlich, insbesondere wenn Kenntnis konkreter Rechtsverletzungen nicht gegeben sei, keine Prüfungspflicht hinsichtlich möglicher Rechtsverletzungen treffe. Das Gericht bejahte dennoch eine Haftung des Verpächters, da im vorliegenden Fall besondere Umstände vorlagen.
Kein Anspruch auf Domainlöschung vor Entstehung eines Namens- oder Kennzeichenrechts
Der I. Zivilsenat des BGH hat am 19.02.2009 entschieden, dass nach der Registrierung eines Domainnamens der Inhaber eines nach der Registrierung entstandenen Rechts an der Unternehmensbezeichnung regelmäßig nicht die Löschung des Domainnamens verlangen oder dem Domaininhaber jedwede Nutzung des Domainnamens untersagen kann.
Weiterlesen
Domainbörse (hier Sedo GmbH) haftet vor Kenntnis nicht für Rechtsverletzungen
Das Landgericht Düsseldorf hat entsprechend seiner bisherigen Rechtsprechung mit Urteil vom 05.11.2008 entschieden, dass eine Domainbörse, auf der Kunden Domains parken können, vor Kenntnis nicht für Rechtsverletzungen des Kunden haftet. Weiterlesen
