Alle Artikel mit dem Tag "Dienstleister"
OLG K̦ln: Filesharing РIP Ermittlungssoftware muss fehlerfrei arbeiten
Fehler bei der Ermittlung der IP-Adresse eines Anschlussinhabers wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing über eine Tauschbörse können fatale Folgen haben. Doch nur selten wird geprüft, ob die von der IP-Ermittlungsfirma eingesetzte Software wirklich zuverlässig arbeitet. Das könnte nach einer neuen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln anders werden.
Ende der Abmahnwelle wegen unzuverlässiger Beweise der Ermittlungsfirmen in Sicht?
Was passiert, wenn eine Logger-Firma die andere wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing an einer Tauschbörse abmahnt? Das und mehr lässt sich aus dem amerikanischen Rechtsstreit „Shirokov v. Dunlap, Grubb“ entnehmen.
AG Charlottenburg zur Zulässigkeit von Filesharing-Abmahnungen wegen Zahlendreher bei der IP-Adresse
Manche Gerichte machen es einem mutmaßlichen Filesharer unnötig schwer, sich gegen eine unberechtigte Abmahnung zu verteidigen. So war es auch in einem Fall, über den das Amtsgericht Charlottenburg zu entscheiden hatte.
OLG Köln: Anschlussinhaber aufgrund schlampiger IP-Ermittler-Firma in die Fänge der Abmahnindustrie geraten
IP-Ermittler-Firmen arbeiten längst nicht immer so zuverlässig, wie das von den Rechteinhabern behauptet wird. Dies hat jetzt auch das Oberlandesgerichtes Köln in einem Verfahren erkannt, in dem es um eine Abmahnung im Bereich des Filesharing über eine Internet-Tauschbörse geht. Eine Grundsatzentscheidung, die sehr zu begrüßen ist.
Die Dienstleistungsverordnung und ihre rechtlichen Konsequenzen – die Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke informiert und berät Sie umfassend, praxisorientiert sowie problembewusst.
Am 18.05.2010 ändert sich mit Inkrafttreten der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) mal wieder Grundlegendes für die Anbieter von Dienstleistungen im Internet. Wie wir bereits vor einigen Tagen an dieser Stelle berichtet haben, birgt die gesetzliche Neuregelung einiges an Brisanz. So lösten derart umfassende Änderungen in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnwellen aus, mit denen diejenigen, die sich zu langsam an die neuen Gegebenheiten angepasst hatten, abgestraft wurden. Die unter anderem auf das Internetrecht sowie den eCommerce spezialisierte Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke bietet im Rahmen einer Online-Beratung Hilfe. Weiterlesen
Ab 18.05.2010 tritt die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft. Start einer neuen Abmahnwelle befürchtet!
Der 18.05.2010 ist ein Tag, den sich die Erbringer von Dienstleistungen, die zugleich auch eine Internetseite betreiben, im Kalender markieren sollten: von diesem Tag an tritt mit der Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung, oder kurz: DL-InfoV) eine neue gesetzliche Regelung von höchster Brisanz in Kraft. Dienstleister sind danach verpflichtet, ihr Internet-Angebot sowie die von Ihnen angebotenen Dienstleistungen transparenter zu machen, um so den Verbraucherschutz auf dem Dienstleistungssektor zu stärken. Wie die Neueinführung von ähnlichen Gesetzesneuerungen in der Vergangenheit gezeigt hat, bergen derartige Neuerungen im Internet jedoch zugleich auch immer die Gefahr, dass sie Ausgangspunkt für eine neue Abmahnwelle werden. Weiterlesen
