Alle Artikel mit dem Tag "Deckelung"
Verbraucherschützer fordern weitgehende Reform des Urheberrechtes
Verbraucher als Nutzer von urheberrechtlichen Inhalten verfügen über eine schwache Rechtsposition gegenüber Urhebern und Rechteinhabern. Unklar ist z.B., inwieweit sie Kopien für den privaten Gebrauch anfertigen dürfen. Darüber hinaus werden sie nicht vor kostspieligen Abmahnungen geschützt. Dies hat die Verbraucherzentrale Bundesverband in einer umfangreichen Analyse bestätigt.
Verbraucherschützer: 100 Euro Regelung führt in der Praxis zu keiner Deckelung der Abmahnkosten
Die Verbraucherzentrale Bundesverband verwies bereits vor genau einem Jahr darauf, dass die Regelung von § 97a Abs. 2 des Urhebergesetzes ihren Zweck verfehlt hat. Geändert hat sich seitdem nichts.
Hoffnung für Abgemahnte – OLG Köln entschärft Vermutungswirkung in Filesharing-Verfahren
Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke weist auf einen richtungsweisenden Beschluss des OLG Köln vom 24.03.2011 (Az. 6 W 42/11) hin. Der Beschluss stellt die bisherige Rechtsprechung des Landgerichts Köln in Filesharing-Verfahren in Frage und gibt Hoffnung für Abgemahnte. Weiterlesen
LG Berlin zur Deckelung der Abmahnkosten beim Filesharing von einem Film
Die Richter des Landgerichtes Berlin haben entschieden, dass es beim illegalen Verbreiten einer aktuellen Filmdatei über eine Tauschbörse keine Deckelung der Abmahnkosten gibt. Was das für abgemahnte Anschlussinhaber bedeutet.
AG Frankfurt a. M.: € 100,00- Deckelung der Anwaltskosten greift auch bei Tausch eines Musik-Albums
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat im Rahmen seines Urteils vom 01.02.2010 (Az. 30 C 2353/09-75) eine Anwendung der sog. € 100,00-Deckelung des § 97 a Abs. 2 UrhG beim Tausch eines Musikalbums über das Internet bejaht.
Gemäß § 97 a UrhG beschränkt sich der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen für die erstmalige Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf € 100,00. Weiterlesen
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Keine Deckelung der Abmahnkosten bei Zugänglichmachen eines gesamten Musikalbums / Massenabmahnung eines Musikverlags nicht rechtsmissbräuchlich
In seinem Urteil vom 21.04.2010 hat das LG Köln zur Frage der Anwendbarkeit der 100-Euro-Deckelung des § 97a Abs. 2 UrhG sowie zur Thematik der Rechtsmissbräuchlichkeit bei Massenabmahnungen wie folgt Stellung genommen. Weiterlesen
LG Hamburg:Keine Erstattung der Abmahnkosten beim Verkauf eines illegalen Live-Musik-Mitschnitts bei eBay
Der Verkauf eines illegalen Live-Musik-Mitschnitts bei eBay ist keine unerhebliche Rechtsverletzung so dass die Abmahnkosten nicht auf 100 EUR begrenzt sind. § 97a Abs. 2 UrhG findet keine Anwendung.
In seinem Urteil hatte sich das LG Hamburg (Urt. v. 30.4.2010 – Az. 308 S 12/09) mit der Frage beschäftigt ob beim Verkauf eines illegalen Live-Musik-Mitschnitts bei eBay die Abmahnkosten durch Anwendung des § 97a Abs. 2 UrhG auf 100 EUR gedeckelt werden. Weiterlesen
Filesharing: Deckelung der Abmahnkosten auf 100 € möglich?
Viele Filesharer haben schon mal etwas von der „100 €-Regelung” gehört und fragen nach, ob diese nicht auch auf die zahlreichen Filesharing Abmahnungen Anwendung findet. Die Deckelung der Abmahnkosten ist in § 97a Abs. 2 UrhG enthalten und besagt: Weiterlesen
