Alle Artikel mit dem Tag "Bundespatentgericht"
BPatG zum Patent für ein „Perpetuum Mobile“
Kann ein Perpetuum Mobile ebenfalls zum Patent angemeldet werden? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichtes.
BPatG zum Markenschutz für „Vaters Leckerbissen”
Handelt es sich bei „Vaters Leckerbissen“ um eine eintragungsfähige Wortfolge für Lebensmittel? Hiermit musste sich das Bundespatentgericht beschäftigen.
QM-System-Navi als geschützte Marke?
Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung „QM-System-Navi“ Markenschutz beansprucht werden kann.
BerufsunfähigkeitsVorsorge als geschützte Marke?
Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung BerufsunfähigkeitsVorsorge Markenschutz beansprucht werden kann.
BGH: Patentansprüche auf DiSEqC-Verfahren abgewiesen
Im jahrelangen Rechtsstreit um Patentansprüche am Digital Satellite Equipment Control-Verfahren, kurz DiSEqC, hat der Bundesgerichtshof diese nun zurückgewiesen.
BPatG zum Markenschutz für die Bezeichnung „Schwarzwälder Schinken“
Beim „Schwarzwälder Schinken“ sind die Richter des Bundespatentgerichtes streng. Es reicht nicht aus, dass er lediglich in dieser Region produziert wird. Er muss auch dort vollständig verarbeitet werden.Â
BPatG zum Markenschutz für bayerische Spezialität Obazda
Die bayerische Brotzeit Obazda ist zwar normalerweise als geografische Herkunftsanzeige schutzfähig. Wie es konkret beim industriell hergestellten Obazda aussieht, muss allerdings noch abschließend geklärt werden. Das hat das Bundespatentgericht entschieden.
BPatG: Der Begriff Ficken kann als Marke geschützt sein
Auch ordinäre Begriffe wie Ficken verstoßen nicht unbedingt gegen die guten Sitten im Sinne des Markenrechtes und dürfen daher nicht einfach von der Registrierung als Marke ausgeschlossen werden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundespatentgerichtes. Die Begründung des Gerichtes ist interessant.
BPatG: Keine „Gute Laune“ bei Markeneintragung
Eine Getränkefirma hatte die Wortfolge „Gute Laune“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. Die Richter des Bundespatentgerichts mussten nun entscheiden, ob das Markenamt diese Eintragung zu Recht verweigert hat.
BPatG: Die Bezeichnung „EM 2012“ ist als Marke nicht eintragungsfähig
Das Bundespatentgericht hat der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Markeneintragung „EM 2012“ durch das Deutsche Patent- und Markenamt nicht stattgegeben.
