Alle Artikel mit dem Tag "Bundesjustizministerium"
BITKOM gegen überzogene Abmahnungen
Das massenhafte Abmahnen von Internetusern ist mittlerweile zu einem eigenen anwaltlichen Geschäftsmodell geworden. Nicht nur im Bereich Filesharing ist dies bereits gängige Praxis, auch Kleinunternehmer, die Onlinehandel betreiben, werden oft schon bei einem falschen Impressum oder einer unvollständigen Widerrufsbelehrung verstärkt abgemahnt. Das Bundesjustizministerium will demnächst einen Gesetzentwurf vorlegen, der den finanziellen Anreiz für missbräuchliche und überzogene Abmahnungen reduzieren soll.
Neumann fordert höhere Bußgelder bei Onlinepiraterie
Um die Onlinepiraterie einzudämmen sind für Kulturstaatsminister Bernd Neumann vor allem spürbare Sanktionen ein probates Mittel. Höhere Geldbußen hätten einen abschreckenderen Effekt auf die Nutzer, so der CDU Politiker. Eine entsprechende Novelle des Urheberrechts soll bis 2013 durchgesetzt werden. Weiterlesen
Justizministerin möchte Abmahnindustrie bei Filesharing-Abmahnungen in ihre Schranken weisen
Bereits seit mehreren Jahren haben wir beobachtet, dass Anschlussinhaber von Abmahnanwälten massenweise wegen einer angeblich begangenen Urheberrechtsverletzung über Tauschbörsen im Internet abgemahnt werden. Dabei wenden wir uns vor allem gegen die überzogenen Forderungen der Abmahnindustrie. Nachdem auch Verbraucherschützer diesen Zustand angeprangert haben, scheint das Bundesjustizministerium endlich dagegen aktiv zu werden.
Bundesjustizministerium: Berliner Rede zum Urheberrecht
Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in ihrer Berliner Rede vom 14.06.2010 mit dem Thema Urheberrecht und dessen Weiterentwicklungsmöglichkeiten befasst. Weiterlesen
