Alle Artikel mit dem Tag "Betreiber"
Prozess gegen Kino.to-Gründer hat begonnen
Der Gründer des illegalen Filmportals kino.to muss sich nun dem LG Leipzig verantworten. Der Vorwurf lautet: massenhafte Urheberrechtsverletzungen. Der 39-Jährige Bodenleger soll das Unternehmen 2008 gegründet und damit mehr als 6,6 Millionen Euro erwirtschaftet haben. Der Angeklagte sagte zu Prozessbeginn nicht aus, am 22. Mai wird der Prozess fortgesetzt. Staatsanwalt Dieter Blum bezeichnete kino.to als „parasitäres Geschäftsmodell“.
AG München: Kein Anspruch auf Auskunft gegenüber Forum-Betreiber bei Beleidigung
Wer sich durch einen Foren-Beitrag beleidigt fühlt, kann nicht einfach von dem Betreiber die Daten des Nutzers heraus verlangen. Er muss sich hierzu an die Polizei wenden. Dies hat das Amtsgericht München entschieden. Ein ausgewogenes Urteil, durch das die Nutzer in ihrem Persönlichkeitsrecht geschützt werden. Auf der anderen Seite müssen Denunzianten mit einer Anzeige rechnen.
OLG Hamm zur Irreführung des Verbrauchers durch Werbung mit Echtheitsgarantie auf Webseite
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass die Werbung mit einem Echtheitszertifikat im Netz nicht wettbewerbswidrig ist. Die Frage ist allerdings, ob sich die Online-Händler hierauf verlassen können.
LG Bochum: Ein Rechtsanwalt kann eine frühere Kanzleiseite als private Homepage betreiben
Ob ein Rechtsanwalt eine berufliche oder private Webseite betreibt, ist von großer Bedeutung. Hiernach richtet sich nämlich, welche Angaben er in seinem Impressum machen muss. Keinesfalls darf einfach eine berufliche Nutzung unterstellt werden. Die Zuordnung hängt vielmehr von den Umständen im jeweiligen Einzelfall ab. Dies wird an einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Bochum deutlich.
Verletzung der Impressumspflicht durch den Anbieter bei einer Wartungsseite
Das Landgericht Düsseldorf hat sich mit der Frage beschäftigt, inwieweit der Betreiber eines Internetauftrittes bei einer Wartungsseite die Impressumspflicht einhalten muss. Fragwürdig ist allerdings, ob dieses Urteil rechtskräftig wird.
Abmahnung wegen Werbung in Online-Shop für Produkte mit „günstigsten Top-Preisen”
Wie weit darf ein Online-Händler bei der Werbung für die Produkte in seinem Online-Shop gehen, ohne eine Abmahnung zu erhalten? Weiterlesen
Tipps für Webmaster wegen der vorgesehenen Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
Wer als Anbieter einen Blog, eine Plattform für Online-Handel oder eine sonstige Homepage betreibt muss auch die Vorgaben für den Jugendschutz beachten. Auf was Sie als Webmaster aufgrund der geplanten Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages besonders achten sollten.
