Alle Artikel mit dem Tag "Beschluss"
Werbeagenturen sind keine Markenanwälte
Haftet eine Werbeagentur gegenüber ihrem Auftraggeber, wenn das im Auftrag erstellte Logo Markenrechte Dritter verletzt? Weiterlesen
Hoffnung für Abgemahnte – OLG Köln entschärft Vermutungswirkung in Filesharing-Verfahren
Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke weist auf einen richtungsweisenden Beschluss des OLG Köln vom 24.03.2011 (Az. 6 W 42/11) hin. Der Beschluss stellt die bisherige Rechtsprechung des Landgerichts Köln in Filesharing-Verfahren in Frage und gibt Hoffnung für Abgemahnte. Weiterlesen
LG Hamburg zur gerichtlichen Zuständigkeit bei Unterlassungsansprüchen gegenüber der Presse
Wer gegen missliebige oder vermeintlich unwahre Äußerungen in der Presse vorgehen möchte, hat als Kläger bezüglich des örtlichen Gerichtes häufig die freie Wahl. Möglich macht es der sogenannte „fliegende Gerichtsstand“. Allerdings müssen sich Presseorgane hier nicht alles gefallen lassen. Dies hat das Landgericht Hamburg klargestellt.
Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht K̦ln III Р1 RVs 18/11
Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 01.02.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Abmahnung Filesharing finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen
Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 O 421/10
Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 10.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen
Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 155/10
Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 27.12.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen
Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 O 515/10
Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 13.12.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Filesharing: Beschluss Landgericht Köln 28 O 594/10
Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Köln am 01.12.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen
Filesharing: Beschluss Oberlandesgericht Köln 6 W 157/10
Zum Thema Filesharing hat das Oberlandesgericht Köln am 11.11.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Beschluss Landgericht Kleve 120 Qs 77/10
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Kleve am 28.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Kleve folgendes entschieden: Weiterlesen
