Alle Artikel mit dem Tag "Auskunftsanspruch"
Urheberrecht: 3.146 Anträge auf Auskunftsansprüche vor dem LG Köln in einem einzigen Quartal
Die Anzahl von urheberrechtlichen Auskunftssprüchen, die vor dem LG Köln geltend gemacht werden, lag 2011 durchschnittlich bei über 700 pro Monat. Wenn man bedenkt, dass viele dieser Anträge jeweils eine große Vielzahl von zu ermittelnden Datensätzen enthalten, kann man die Dunkelziffer der deutschlandweit versendeten Abmahnungen erahnen. Weiterlesen
OLG Köln: Filesharing-Abmahnung bei Verbreiten eines älteren Musikalbums über eine Tauschbörse möglich?
Das Oberlandesgericht Köln hat sich mit der Frage beschäftigt, ob der Rechtsinhaber bei einer Urheberrechtsverletzung über eine Tauschbörse auch dann noch einen Anspruch auf Auskunftserteilung hat, wenn das illegal verbreitete Musikalbum bereits seit 25 Monaten veröffentlicht worden ist.
LG München: Abmahnindustrie kann Provider nicht zur künftigen Speicherung von IP-Adressen zwingen
Die Abmahnindustrie hätte ein großes Interesse daran, dass die Provider bei Filesharen vorsorglich die künftigen IP-Adressen und Verkehrsdaten speichern. Denn der Rechteinhaber kann nach einer festgestellten Urheberrechtsverletzung keine Auskunft mehr über den Nutzer erhalten, wenn der Provider die Daten bereits gelöscht hat.
OLG München erschwert Geltendmachung von urheberrechtlichem Auskunftsanspruch gegen ausländische Provider
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass die Musikindustrie keinen Filesharing-Auskunftsanspruch gegen einen britischen Provider vor einem deutschen Gericht durchsetzen kann.
Abmahnindustrie will wieder massenweise gegen mutmaßliche US-Filesharer vorgehen
Die U.S. Copyright Group gibt nicht so schnell auf. Wieser einmal versucht sie bei einem Gericht einen Auskunftsanspruch bezüglich von mehreren tausend Daten geltend zu machen. Dabei arbeitet sie anscheinend mit allen Tricks. Ist nur die Frage, ob ihr das gelingt.
LG Köln: Auskunftsanspruch beim Verbreiten eines länger erhältlichen Films über eine Tauschbörse
Das Landgericht Köln hat sich wieder einmalmit der Frage beschäftigt, wann der Rechteinhaber bei einer Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Provider hat. Das Landgericht Köln bejahte ihn, obwohl der Film bereits 11 Monate vor der mutmaßlichen Urheberrechtsverletzung veröffentlicht worden war.
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OLG München: Keine Einschränkung beim Auskunftsanspruch wegen Filesharing
Bereits das Landgericht München hat kürzlich eine kuriose Auffassung darüber vertreten, was unter dem Begriff des „gewerblichen Ausmaßes“ zu verstehen ist. Umso bedenklicher ist unserer Ansicht nach die jetzt ergangene Entscheidung des Oberlandesgerichtes München.
Deutschland lehnt Einführung von Internetsperren ab
Um den Urheberschutz geistigen Eigentums im Internet zu stärken hatten kürzlich mehrere Organisationen der Verlags-, Musik- und Filmbranche in Deutschland eine gesetzliche Regelung gefordert, die u. a. auch eine Vorratsdatenspeicherung für Urheberrechtsverletzer vorsieht. Die EU Kommission verabschiedete bereits im April 2004 eine Richtlinie für die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, wie beispielsweise Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Marken, Geschmacksmuster und Patente. Nun gibt es eine Stellungnahme Deutschlands zur Richtlinie 2004/48/EG.
Ist das Speichern von Filesharer IP-Adressen durch Antipiracy-Unternehmen verfassungwidrig?
Rechteinhaber beauftragen zur Ermittlung und Dokumentation von Urheberrechtsverletzungen an Tauschbörsen sogenannte Antipiracy-Unternehmen. Doch stellt die damit verbundene Speicherung von dynamischen IP-Adressen eine unzulässige Vorratsdatenspeicherung dar? Dieser Frage ist das OLG München nachgegangen.
LG München: Auskunftsanspruch beim Filesharing ist abhängig von der Qualität der angebotenen Downloads
Das Landgericht München I vertritt in einer aktuellen Entscheidung eine ungewöhnliche Auffassung darüber, was unter dem Begriff des „gewerblichen Ausmaßes“ zu verstehen ist. Weshalb uns diese Definition bedenklich erscheint.
