Alle Artikel mit dem Tag "Anschlussinhaber"
OLG Köln: Ehefrau haftet nicht für Filesharing Aktivitäten ihres Ehemannes (6 U 239 – 11)
Das OLG Köln hat mit einem am Mittwoch, den 16. Mai 2012 verkündeten Urteil (hier im Volltext zu finden) über die Frage entschieden, wann ein Internetanschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die von seinem den Anschluss mitbenutzenden Ehegatten begangen wurden (Az: 6 U 239/11). Da die Frage nach Ansicht der Kölner Richter grundsätzliche Bedeutung hat, wurde die Revision zum BGH zugelassen. Weiterlesen
AG Hamburg: Filesharer muss 2.500 Euro Schadensersatz zahlen
Wer über Tauschbörsen im Internet illegal ein urheberrechtlich geschütztes Musikalbum verbreitet, muss mit einer kostspieligen Abmahnung sowie mit der Geltendmachung mit hohen Schadensersatz Forderungen rechnen. Dies gilt auch dann, wenn die Anzahl der Downloads ungewiss ist. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichtes Hamburg.
 
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LG Frankfurt am Main: Keine Urheberrechtsverletzung durch Filesharing bei Ermittlung von unterschiedlichen Anschlussinhabern
Ein Rechteinhaber darf nur dann gegen einen mutmaßlichen Filesharer vorgehen, wenn der zu einer bestimmten IP-Adresse gehörige Anschlussinhaber zuverlässig ermittelt worden ist. Hieran hatten die Richter des Landgerichtes Frankfurt am Main im zugrundeliegenden Fall verständlicherweise ihre Zweifel.
LG Köln: “Bedienungsanleitung” für Filesharing-Verfahren
Das Landgericht Köln, dass es bekanntlich abgemahnten Anschlussinhabern in der Vergangenheit sehr schwer gemacht hatte, sich gegen den Vorwurf der rechtswidrigen öffentlichen Zugänglichmachung von geschützten Werken im Internet zu verteidigen, hat sich im Rahmen eines aktuellen 20-seitigen Hinweisbeschlusses vom 12.12.2011 (33 O 283/11) zu grundsätzlichen Aspekten in gerichtlichen Filesharing-Verfahren geäußert. Weiterlesen
Kein Computer, kein WLAN – Trotzdem muss Rentnerin Abmahnkosten wegen Filesharing tragen
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 23.11.2011 (142 C 2564/11) eine Rentnerin auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von € 651,80 verurteilt, obwohl diese keinen Computer besaß. Auch konnte nicht festgestellt werden, dass sie über einen WLAN-Router verfügte. Weiterlesen
OLG München erschwert Geltendmachung von urheberrechtlichem Auskunftsanspruch gegen ausländische Provider
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass die Musikindustrie keinen Filesharing-Auskunftsanspruch gegen einen britischen Provider vor einem deutschen Gericht durchsetzen kann.
AG Hamburg: Anschlussinhaber mit ungesichertem WLAN-Router muss unbegrenzt alle Abmahnkosten tragen
Inhaber eines Internetanschlusses müssen darauf achten, dass ihr WLAN-Router hinreichend gesichert ist. Wer noch nicht mal eine Verschlüsselung verwendet, für den wird es teuer. Er muss damit rechnen, dass er bereits bei dem illegalen Verbreiten eines einzelnen Musikstückes durch Dritte unbegrenzt die Höhe der Abmahnkosten erstatten muss. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichtes Hamburg.
Urteil zur Tauschbörsennutzung: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 177/10
Zum Thema Urteil zur Tauschbörsennutzung hat das Landgericht Düsseldorf am 24.08.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Internetrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
LG Köln: Auskunftsanspruch beim Verbreiten eines länger erhältlichen Films über eine Tauschbörse
Das Landgericht Köln hat sich wieder einmalmit der Frage beschäftigt, wann der Rechteinhaber bei einer Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Provider hat. Das Landgericht Köln bejahte ihn, obwohl der Film bereits 11 Monate vor der mutmaßlichen Urheberrechtsverletzung veröffentlicht worden war.
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Abmahnung eines Toten wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung durch Filesharing
Zuweilen erhalten auch die verstorbenen Inhaber eines Internetanschlusses Post von einem Abmahnanwalt – was für die Angehörigen als Erben weniger erfreulich ist.
