Alle Artikel mit dem Tag "AG München"
AG München: Kunstwerk muss auch bei Nichtgefallen bezahlt werden
Darf eine Kundin das Honorar für ein von einem Künstler angefertigtes Bild verweigern, weil dieses nicht ihrem persönlichen Geschmack entspricht? Das Amtsgericht München hat hier in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung Bedenken.
Bildnachweis: /court_hammer / Yasuo Tamura / CC BY 2.0 /Some rights reserved
AG München zur Abzocke durch Mehrwertdienste:Beweislast liegt beim Anbieter
Das Amtsgericht München hat sich damit beschäftigt, inwieweit sich Betreiber von sogenannten Mehrwertdiensten auf einen sogenannten Anscheinsbeweis berufen können. Dabei hat es eine verbraucherfreundliche Entscheidung getroffen.
AG München: Keine Zahlungspflicht bei in AGB versteckter Preisangabe
Eine in der Praxis hoch relevante Entscheidung hat das Amtsgericht München getroffen. Immer wieder gibt es Webseiten, die nur in den AGB über die Kostenpflichtigkeit einer Leistung aufklären. Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste, entschieden jetzt die Münchner Richter.
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AG München: E-Mail Double-Opt-In-Verfahren ist kein Spam
Wer ärgert sich nicht über die vielen Emails, die tagtäglich eingehen? Dies ging auch einem Münchner nicht anders, der darüber hinaus auch noch vier verschiedene Emailadressen besaß und somit besonders darunter zu leiden hatte. Als er schließlich an einem Tag vier Emails von der gleichen Person an seine vier Adressen bekam, stellte er einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim AG München.
