Alle Artikel mit dem Tag "ACTA"
ACTA: Auch Schweiz verweigert die Unterzeichnung
Das von der EU angestrebte Handelsabkommen ACTA steht unter keinen guten Stern. Jetzt hat auch die Schweiz von der Ratifizierung Abstand genommen-was uns nicht erstaunt.
 
Bildnachweis: STOP ACTA / astundnebel.at / CC BY 2.0 / Some rights reserved
EU-Kommissarin Kroes: „Macht euch um ACTA keine Sorgen mehr“
EU-Kommissarin Neelie Kroes verkündete auf der Konferenz re:publica in Berlin, es sei wahrscheinlich, dass ACTA nicht in Kraft treten werde. Die vielen Proteste gegen ACTA seien ein Weckruf für die Brüsseler Politiker gewesen. Auch wenn sie nicht alle Ansichten teile, lobte Kroes das Engagement der Netzaktivisten, die sich für Internetfreiheit eingesetzt haben.
ACTA: Öffentlich-rechtliche Sender und GEMA fordern sofortige Unterzeichnung
Nachdem Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) am 10. Februar aufgrund Massenprotesten in der Bevölkerung dafür gesorgt hatte, dass Deutschland das Handelsabkommen ACTA vorerst nicht unterzeichnet, fordern öffentlich-rechtliche und private Fernsehsender, GEMA und Musikindustrie eine sofortige Unterzeichnung von ACTA durch die Bundesregierung.
Europäische Kommission lässt ACTA überprüfen
Die EU-Kommission verlangte bislang von seinem Mitgliedsländern die Ratifizierung des ACTA-Abkommens. Doch die dagegen vorgebrachten juristischen Bedenken haben jetzt anscheinend Wirkung gezeigt.
Deutsche Content Allianz fordert sofortige Unterzeichnung von ACTA
“Wir sehen keinen Gesetzgebungsbedarf in Deutschland zur Änderung des Urheberrechts” sagt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Videostatement zum Thema ACTA auf der Webseite des Ministeriums. Deutschland gehört somit zu den Ländern, die das umstrittene Handelsabkommen ACTA vorerst nicht unterzeichnen.
ACTA-Proteste: Europäische Kommission zeigt sich unbeeindruckt
Trotz zahlreicher und engagierter Proteste in ganz Europa zeigt sich die Europäische Kommission ACTA gelassen. Die Tatsache, dass bereits 22 EU-Länder die ACTA-Verträge unterzeichnet hätten und lediglich fünf Länder, darunter Deutschland, wegen „formalen oder terminlichen Gründen“ noch nicht unterzeichnet hätten, zeige, dass ACTA auf einem guten Weg sei. Nur die Unterzeichnung Schwedens bleibe abzuwarten, da dort eine Änderung des Strafrechts vonnöten sei. Weiterlesen
ACTA-Abkommen: Deutschland möchte vorerst nicht zustimmen
Das umstrittene Handelsabkommen ACTA stößt bei einigen EU-Staaten auf Bedenken-darunter auch Deutschland.
Weiterlesen
Was ACTA wirklich bedeutet – droht jetzt die Netzzensur?
Was bedeutet ACTA für den Internetnutzer?
Um zu verstehen, welche Folgen ACTA haben könnte, ist es zunächst wichtig zu wissen, was ACTA überhaupt ist. Es handelt sich um ein sogenanntes multilaterales völkerrechtliches Abkommen, ACTA ist also kein Gesetz. Das bedeutet zunächst, dass ACTA durch die Zustimmung Deutschlands keine direkte Wirkung erhält, sondern die dort getroffenen Regelungen erst in deutsches Recht umgesetzt werden müssten. Weiterlesen
Studie: Mobile Internetnutzung steigt
Ende letzter Woche wurde die diesjährige Allensbacher Computer- und Technik-Analyse (ACTA 2011) des Instituts für Demoskopie Allensbach vorgestellt. Zentrales Thema in diesem Jahr ist dabei die mobile Internetnutzung, die in den letzten beiden Jahren sprunghaft gestiegen ist. Weiterlesen
