Das Internethaus eBay und das soziale Netzwerk Facebook sehen sich mit einer Milliarden-Klage in den USA konfrontiert:Dem Online Aktionshaus eBay werden mehrere Patentverletzungen vorgeworfen. Es wird gerügt, dass eBay im Zusammenhang mit seinem im Jahr 2002 übernommenen Bezahlsystem Paypal ein vom Kläger, dem Unternehmen XPRT Ventures, geschütztes Verfahren für Online-Bezahlsysteme einsetze.

Entsprechend der eingereichten Klage soll das Auktionsunternehmen die Technologie nach einer vertraulichen Vorführung von XPRT abgekupfert und später als Teil einer eigenen Entwicklung selbst patentiert haben. Den ganzen Beitrag lesen »

Ein Patent der artec technologies AG (WKN: 520958), das zeitversetztes Fernsehen bei IPTV ermöglicht, ist wahrscheinlich durch die Arcor AG & Co.KG, Eschborn verletzt worden. Das von Arcor unter dem Namen Timeshift-Restart eingesetzte Verfahren erfülle die Merkmale des artec technologies Patents, so das Resultat eines Gutachtens, das ein vom Landgericht (LG) Düsseldorf bestellter Sachverständiger erstellt hat.
Das Gutachten wurde erstellt, nachdem artec technologies Ende Dezember 2007 die Durchführung eines gerichtlichen Besichtigungsverfahrens gegen Arcor auf Grund des Verdachts einer Patentverletzung durch Arcor im Wege der einstweiligen Verfügung durchsetzen konnte.

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