Archiv für den Monat Juni, 2009
OLG Hamm: Umsatsteuer-ID gehört ins Impressum
Wer die Umsatzsteuer-ID nicht ins Impressum seines E-Shops stellt, kann dafür nach einem Urteil des OLG Hamm zurecht abgemahnt werden. (OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az.: 4 U 213/08) Die Klägerin mahnte die Beklagte, die ihre Waren u.a. im Internet anbot, wegen unterlassener Angaben des Handelsregisters nebst zugehöriger Nummer und einer Umsatzsteueridentitätsnummer nach dem UStG oder einer Wirtschaftsidentitätsnummer nach der AO wegen Verstoßes gegen § 5 TMG und §§ 312 c BGB, 1 Info-VO ab. Weiterlesen
Rechtsmissbrauch schon bei 5 Abmahnungen
In unseren Beiträgen begleiten wir ständig die Beurteilung des Merkmals „Rechtsmissbräuchlichkeit” von Abmahnungen. Dabei sind stets die Besonderheiten des Einzelfalls entscheidend. Es kommt also nicht allein auf die Zahl der Abmahnungen an, wenn andere Gesichtspunkte für eine Rechtsmissbräuchlichkeit sprechen. Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm 4 U 8/09
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 25.06.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce (Teil 3): Der Vertragsschluss
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce” die juristischen Hürden für Buchhändler und andere Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 3. Teil geht es um das Thema: „Der Vertragsschluss”, also wie und wann ein Vertrag im Online-Handel zustande kommt.
Zu ermittelnder Anschlussinhaber hat kein Beschwerderecht
Demjenigen, der von einem Inhaber von Urheberrechten wegen vermeintlicher Verletzungen nach § 101 UrhG als Anschlussinhaber ausfindig gemacht wird, steht dagegen kein eigenes Beschwerderecht zu. So entschied jetzt das Oberlandesgericht Köln (Beschluss vom 05.05.2009, Az.: 6 W 39/09) Der logische Schluss: Der Anschlussinhaber ist im maßgeblichen Zeitpunkt noch unbekannt, Sinn und Zweck des Auskunftsanspruchs ist es ja gerade, ihn zu ermitteln. Wer also unbekannt ist, ist nicht beteiligt. Wer nicht beteiligt ist, ist nicht beeinträchtigt. Wer nicht beeinträchtigt ist, dem steht auch die Beschwerde nicht zu. Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Landgericht Köln 33 O 374/08
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Köln am 16.06.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen
Zypries fordert europäisches Vorgehen gegen Google Books
Seit 2004 hat Google sieben Millionen Bücher für sein Projekt Google Books gescannt, ohne Autoren und Verlage zu fragen. Drei Jahre später kam es zu einem Vergleich, der nach amerikanischem Recht auch für deutsche Autoren und Verleger gelten soll, deren Werke gescannt wurden. An dem Fall treten auch die unterschiedlichen grundsätzlichen Konzeptionen des Urheberrechts deutlich zu Tage: Während es in Amerika viel stärker um Nutzungsrechte geht, wird das Urheberrecht in Europa viel stärker als Persönlichkeitsrecht angesehen.
Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit einer Lehrerbewertung im Internet (www.spickmich.de)
Die Parteien streiten über die Zulässigkeit der Bewertung der Leistungen der Klägerin als Lehrerin mit Namensnennung durch Schüler auf der Website www.spickmich.de, die von den Beklagten gestaltet und verwaltet wird. Zugang zu dem Portal haben nur registrierte Nutzer. Die Registrierung erfolgt nach Eingabe des Namens der Schule, des Schulortes, eines Benutzernamens und einer E-mail-Adresse. An die E-mail-Adresse wird ein Passwort versandt, das den Zugang zu dem Portal eröffnet. Die mit den Schulnoten 1 bis 6 abzugebenden Bewertungen sind an vorgegebene Kriterien gebunden wie etwa “cool und witzig”, “beliebt”, “motiviert”, “menschlich”, “gelassen” und “guter Unterricht”. Ein eigener Textbeitrag des Bewertenden ist nicht möglich. Aus dem Durchschnitt der anonym abgegebenen Bewertungen wird eine Gesamtnote errechnet. Die Nutzer können außerdem auf einer Zitatseite angebliche Zitate der bewerteten Lehrer einstellen. Weiterlesen
Dispute-Löschung für die „Welle“
In einer aktuellen Entscheidung hatte das LG Köln über den Löschungsanspruch eines Dispute-Eintrags bei der DENIC zu entscheiden. Dadurch wurden auch die Prioritätsrechte von Domain-Registrierungen gegenüber Rechteinhabern bestätigt. Weiterlesen
OLG Frankfurt: Kostenhöhe des Auskunftsanspruchs nach § 101 UrhG
Wenn Inhaber von Urheberrechten bei Rechtsverletzungen im Internet nur über die IP-Adresse des vermeintlichen Verletzers verfügen, so können sie den neu geschaffenen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG verfolgen und vor dem Landgericht entsprechende Auskunft verlangen. Weiterlesen
Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce (Teil 2): Der Bestellvorgang
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce” die juristischen Hürden für Buchhändler und andere Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 2. Teil geht es um das Thema: „Der Bestellvorgang”.
OLG Hamm: 12 Abmahnungen können rechtsmissbräuchlich sein
Neue obergerichtliche Rechtsprechung zur Rechtmissbräuchlichkeit von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen: Das OLG Hamm hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem die Klägerin wie die Beklagte über eine Auktionsplattform u. a. Geldbörsen und Etuis anbot. Ihr Umsatz im August 2008 belief sich auf 184,88 €.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 87/08
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 09.06.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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OLG München: Einschränkung des „fliegenden Gerichtsstandes“
In der jüngeren Rechtsprechung ist zu beobachten, dass das Phänomen des sog. „fliegenden Gerichtsstand” als zu ausufernd empfunden wird und deshalb durch das zusätzliche Erfordernis eines gewissen Ortsbezug bzw. die bestimmungsgemäße Auswirkung des Verstoßes im betreffenden Gerichtsbezirk einzuschränken ist. (vgl. dazu insbesondere Amtsgericht Frankfurt, Urteil vom 13.2.2009, Aktenzeichen: 32 C 2323/08 – 72). Weiterlesen
Schutzschriften statt Unterlassungserklärungen ? – Vorsicht !
Im Rahmen einer Abmahnung machen die betroffenen Rechteinhaber unter anderem einen Unterlassungsanspruch geltend. Zur Durchsetzung dieses Unterlassungsanspruches fordern sie von den Abgemahnten die Abgabe einer “strafbewehrten Unterlassungserklärung”. Wird diesem Verlangen nicht nachgekommen, haben die Rechteinhaber die Möglichkeit, den Unterlassungsanspruch im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens – und hier im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens – durchzusetzen. Weiterlesen
Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ
Die für Wettbewerbssachen zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln hat heute die Klage von Facebook gegen den Konkurrenten StudiVZ abgewiesen. Die in Kalifornien ansässige Facebook Ltd. hatte behauptet, StudiVZ habe die Gestaltung der Facebook-Seite in unlauterer Weise nachgeahmt. Außerdem sei der geheime PHP-Quellcode von Seiten des Konkurrenten auf illegale Weise erlangt worden. Darauf wurde der nun vom Landgericht zurückgewiesene Anspruch gestützt, die weitere Verwendung der Bildschirmoberflächen von StudiVZ im geschäftlichen Verkehr zu unterlassen.
Nach Auffassung der zuständigen Richter liegt trotz nicht zu übersehender Übereinstimmungen und Ähnlichkeiten der beiden Internetseiten keine unlautere Nachahmung vor. Es fehle an der hierfür erforderlichen Herkunftstäuschung. Diese komme deswegen nicht in Betracht, weil zum Zeitpunkt der Markteinführung von StudiVZ in Deutschland im November 2005 der Konkurrent Facebook noch nicht den erforderlichen Bekanntheitsgrad auf dem deutschen Markt hatte. Denn Facebook richtete sich bis September 2006 – ausschließlich in englischer Sprache – nur an nordamerikanische Studenten und Schüler. Erst seit März 2008 existiert eine deutschsprachige Version. Weiterlesen
Besteuerung von eBay-Händlern
Viele eBay-Verkäufer haben mal klein angefangen. Ganz klein, nämlich als Verbraucher. Doch nach dem einen oder anderen Einzelverkauf entfaltet die Verkaufsplattform ihren Reiz und schneller als man meint, ist man eBay-Verkäufer. In der diesbezüglich recht uneinheitlichen Rechtsprechung wurden bereits 25 Käuferbewertungen als Handeln im geschäftlichen Verkehr angesehen. (BGH, Urteil vom 30.04.2008, AZ I ZR 73/05, Internetversteigerung III) Weiterlesen
VG Dresden: Spiegel hat Auskunftsanspruch
Das Verwaltungsgericht Dresden hat in einer aktuellen Entscheidung vom 07.05.2009 (Az. 5 L 42/09) die Sächsische Staatskanzlei zur Auskunftserteilung aus der Personalakte des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich verpflichtet.
Filesharing: Beschluss Landgericht Bielefeld 2 Qs 224/09
Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Bielefeld am 10.06.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Bielefeld folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm 4 U 222/08
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 09.06.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce (Teil 1): Das Warenangebot
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce” die juristischen Hürden für Buchhändler beim Handel im Netz dar.
AG München: Bank hat Kreditkarten-Zahlungen des Kunden zu beweisen
Das AG München hat in einem aktuellen Urteil vom 16.02.2009 (Az. 28708/08) entschieden, dass eine Bank für beanstandete Kreditkarten-Zahlungen des Kunden die Beweislast trägt. In der Pressemitteilung des AG München wird ausgeführt: Weiterlesen
Subway to Sally: Graf von Westphalen mahnt jetzt auch ab
UPDATE (12.6.09): Ebenfalls abgemahnt wird jetzt der TOP 10 Hit “Ayo Technology” von Milow.
Eine weitere Großkanzlei ist in der Szene der deutschen Abmahnanwälte aufgetaucht. Die Rechtsanwaltskanzlei “Graf von Westphalen” mahnt derzeit das Album “Kreuzfeuer” der deutschen Band “Subway To Sally” ab. Die Kanzlei vertritt den Rechteinhaber “DigiProtect – Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien” und mahnt vermeintliche urheberrechtliche Verletzungen über das P2P-Netzwerk BitTorrent ab. Weiterlesen
LG Berlin: Niedrigerer Streitwert bei Online-Publikationen
Das LG Berlin hat in einem aktuellen Urteil vom 19.03.2009 (Az. 27 O 1234/08) entschieden, dass der Streitwert für ein Unterlassungsbegehren wegen fehlerhafter Berichterstattung für Online-Veröffentlichungen bei nur 1/3 des Streitwertes liegt, der bei Print-Veröffentlichungen angesetzt wird. Weiterlesen
OLG Hamm zum Thema Rechtsmissbrauch von Abmahnungen
Das OLG Hamm hat sich in einem aktuellen Urteil vom 24.03.2009 (Az. 4U 211/08) mit dem bekannten Thema der rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen auseinandergesetzt. Weiterlesen
OLG Hamburg: Bei Urheberrechtsverletzung durch Usenet-Anbieter ist ein Streitwert von 695.000 € angemessen
In einem aktuellen Urteil vom 28.01.2009 hat das OLG Hamburg (Az. 5 U 255/07) den Streitwert für Urheberrechtsverletzungen eines Usenet-Anbieters auf 695.000 € festgesetzt. Weiterlesen
Die Buchpreisbindung Teil (21): Was Online-Händler beachten müssen!
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 21. Teil geht es um die Fragen: „Wer ist berechtigt einen Verstoß gegen die Buchpreisbindung abzumahnen und welche Möglichkeiten hat man auf solche Abmahnungen zu reagieren?”.
Online-Petition gegen die Sperrung von Internetseiten eingereicht
Der Petitionsausschuss des Bundestages wurde durch eine Online-Petition, die sich gegen die geplante Gesetzesänderungen im TMG und TKG wenden, angerufen. Weiterlesen
LG Köln: Tombola im Internet stellt ein verbotenes Glücksspiel dar
Das LG Köln hat in einem aktuellen Urteil vom 07.04.2009 (Az. 33 O 45/09) entschieden, dass eine im Internet veranstaltete Tombola, an der durch den Erwerb von Losen für 0,50 € teilgenommen werden kann, ein verbotenes Glücksspiel darstellt. Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm 4 U 223/08
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 26.05.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
LG Koblenz: Bei einer Ersteigerung eines Porsche für 5,50 € sind Ansprüche aus dem Kaufvertrag wegen § 242 BGB nicht durchsetzbar
In einem aktuellen Urteil vom 18.03.2009 hatte sich das LG Koblenz (Az. 10 O 250/08) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Ersteigerung eines neuwertigen Porsche auf einer Internetauktionsplattform für nur 5,50 € einen Anspruch auf Übergabe des Fahrzeugs begründet. Weiterlesen
Filesharing: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 134/09
Zum Thema Filesharing hat das Landgericht Düsseldorf am 27.05.2009 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
Internetsperren in Frankreich: Parlament beschließt Gesetz
Das französische Parlament hat das „Gesetz zur Verbreitung und zum Schutz kreativer Inhalte im Internet” verabschiedet. Der Gesetzesentwurf hatte bereits im Vorfeld für viel Diskussionsstoff gesorgt, da u.a. die Sperrung des Internetanschlusses bei nachgewiesener Urheberrechtsverletzung möglich ist. Weiterlesen
