Pressemeldungen der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE
W-LAN Entscheidung des BGH hat keinen Einfluss auf professionelle Hotspots
Der Bundesgerichtshof hat heute seine mit Spannung erwartete W-LAN Entscheidung im Volltext veröffentlicht. (Hier abrufbar: http://www.wbs-law.de/news/it-telekommunikationsrecht/1666/w-lan-entscheidung-des-bgh-hat-keinen-einfluss-auf-professionelle-hotspots/) Die Kernelemente der Entscheidung wurden bereits am 12.05.2010 über eine Pressemitteilung mitgeteilt. Aus dem nun vorliegenden Urteil ergeben sich einige neue Erkenntnisse. “Die Entscheidung macht deutlich, dass der Urteilsspruch nur auf Privatpersonen angewandt werden kann. Professionelle Hotspot-Betreiber sind nicht betroffen”, macht der auf IT-Recht spezialisierte Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke deutlich. In der Entscheidung heißt es dazu: Weiterlesen
W-LAN Entscheidung des BGH hat keinen Einfluss auf professionelle Hotspots
Der Bundesgerichtshof hat heute seine mit Spannung erwartete W-LAN Entscheidung im Volltext veröffentlicht. Die Kernelemente der Entscheidung wurden bereits am 12.05.2010 über eine Pressemitteilung mitgeteilt. Aus dem nun vorliegenden Urteil ergeben sich einige neue Erkenntnisse. “Die Entscheidung macht deutlich, dass der Urteilsspruch nur auf Privatpersonen angewandt werden kann. Professionelle Hotspot-Betreiber sind nicht betroffen”, macht der auf IT-Recht spezialisierte Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke deutlich. In der Entscheidung heißt es dazu:
Es geht hier nicht um ein Geschäftsmodell, das durch die Auferlegung präventiver Prüfungspflichten gefährdet wäre (vgl. BGHZ 158, 236, 251 f. – Internet-Versteigerung I). Es gelten auch nicht die Haftungsprivilegien nach § 10 TMG und Art. 14 f. der Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr, die im Falle des Diensteanbieters nach § 10 Satz 1 TMG (Host Provider) einen weitergehenden Unterlassungsanspruch ausschließen. Das hoch zu bewertende, berechtigte Interesse, über WLAN leicht und räumlich flexibel Zugang zum Internet zu erhalten, wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass die zum Zeitpunkt der Installation des WLAN-Routers auch im Privatbereich Verkehrsübliche vorhandenen Sicherungsmaßnahmen gegen unbefugte Nutzung angewandt werden.
Zahlreiche Tauschbörsen-Abmahnungen durch die Plattenfirma von Lena Meyer-Landrut
Lena Meyer-Landrut -ein neuer Stern am Künstlerhimmel, der Deutschland beim Eurovision Song Contest 2010 in Oslo zur Freude deutscher Fans sicher würdig vertreten wird.
Weniger erfreulich für Fans dürfte allerdings sein, dass derzeit wegen zahlreicher angeblicher Urheberrechtsverstöße brandneue Songs von Lena abgemahnt werden. Lena Meyer-Landrut steht derzeit bei dem Musiklabel Universal Music GmbH, Berlin, unter Vertrag. Da einige Songs Bestandteile der German TOP 100 Single Charts sind, spricht die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Rasch, die Universal Music anwaltlich vertritt, gehäuft Abmahnungen wegen „Filesharings” bezüglich folgender Titel aus:
- Satellite
- Bee
- Love me
BGH entscheidet am Donnerstag über die Zukunft der Google-Bildersuche
Rechtsanwalt Christian Solmecke aus der Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE in Köln weist auf ein für das Internet wegweisendes BGH-Urteil hin, das am 29. April 2010 verkündet wird. Es geht um die Frage, ob die Betreiberin der Suchmaschine “Google” mit ihrer textgestützten Bildsuchfunktion gegen Urheberrechte Dritter verstößt, indem sie Bilder in verkleinerter und komprimierter Form als Miniaturansichten (sog. Thumbnails) in ihrer Trefferliste anzeigt. Weiterlesen
Vulkanausbruch legt Flugverkehr lahm: Rechtsanwalt Solmecke erklärt die Rechte der Fluggäste!
Auf Island bricht ein Vulkan aus – und seine Aschewolke legt den Flugverkehr in halb Europa lahm. Ãœberall sind Fluggäste auf den Flughäfen gestrandet und warten auf ihre Flüge, die seit Tagen gestrichen sind. Welche Rechte haben die Touristen in dieser Situation? Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE erklärt, wie sich die Reisenden verhalten sollten. Weiterlesen
Kostenloser umfangreicher Prozesskostenrechner für das iPhone http://bit.ly/dmEkAF
Wie hoch ist das finanzielle Risiko bei einem Gang vor Gericht? Die Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE, auf IT-Recht spezialisiert, legt mit wbs-law 1.0 einen kostenlosen Prozesskostenrechner für das iPhone vor. Die App wbs-law.de rechnet aus, wie viel Geld es kostet, das eigene Recht vor Gericht durchzusetzen und den Prozess zu finanzieren. Die App lässt sich auch von den Anwälten selbst verwenden. Aktuelle Nachrichten aus dem Bereich des IT-Rechts zeigt die App ebenfalls an. Weiterlesen
Freie Mitarbeiter / Wissenschaftliche Mitarbeiter gesucht (Internetrecht / Medienrecht)
Die medienrechtliche Sozietät “WILDE BEUGER & SOLMECKE Rechtsanwälte” sucht engagierte Freie Mitarbeiter (2. Staatsexamen) und Wissenschaftliche Mitarbeiter (Mind. 5 Semester Jura) an unserem Standort Köln. Die entsprechenden Stellen sind ab sofort zu besetzen. Weiterlesen
Filesharing-Spezial – Ãœbersicht über unser gesamtes Informationsangebot
Mittlerweile bieten wir weit über 100 Beiträge und zahlreiche Videos zum Thema Filesharing auf unserer Internetseite an. Damit Sie als Betroffene schnell zu den gewünschen Informationen gelangen, haben wir nachfolgend einen Überblick über unser Informationsangebot für Sie zusammengestellt:
Umfangreiches eBook “Handbuch Filesharing” ab sofort zum kostenfreien Download
Pünktlich zur heutigen SAT 1 “Kerner” Sendung, in der über das Thema Filesharing gesprochen wird, haben wir es geschafft, unser “Handbuch Filesharing” fertig zu stellen. Das 74-seitige eBook ist ein kostenfreier Leitfaden für Eltern und Abgemahnte. Eltern haben in dem leicht verständlichen Werk die Möglichkeit, sich einen Ãœberblick über das Thema Musiktauschbörsen zu verschaffen. Abgemahnte finden erste Ratschläge zum weitern Vorgehen. Das “Handbuch Filesharing” sehen wir als optimale Ergänzung zu unseren schon längere Zeit verfügbaren Filesharing FAQ, die wir ebenfalls aktualisiert und überarbeitet haben. Während die Filesharing FAQ eine Hilfestellung bei konkreten Fragestellungen geben sollen, bietet das “Handbuch Filesharing” einen Gesamtüberblick über die Thematik.
Referendar/in Rechtsanwaltsstation / Wahlstation gesucht
Die medienrechtliche Sozietät “WILDE BEUGER & SOLMECKE Rechtsanwälte” sucht eine engagierte Referendarin / einen engagierten Referendar zur Ausbildung an unserem Standort Köln. Die Tätigkeit wird gesondert vergütet. Das sollten Sie mitbringen: Weiterlesen
