Internetrecht
KJM will herstellerseitige Installation von Jugendschutzprogrammen
Anfang Februar hat die Kommission für Jugendschutz (KJM) die Jugendschutzprogramme des Vereins JusProg und der Deutschen Telekom unter Auflagen anerkannt. Weiterlesen
Regulierung: Zu viel Monopol bei Suchmaschinen?
Wenige Große statt vieler Kleinen – so sieht es aus auf dem Suchmaschinenmarkt. Kritische Stimmen sehen die Meinungsvielfalt in Gefahr und fordern regulierende Maßnahmen um die faktische Monopolbildung zu stoppen.
KG Berlin zu Verletzerzuschlag bei unterlassener Urheberbenennung
Die fehlende Benennung des Urhebers von einem Werk bei unbefugter Veröffentlichung im Internet kann teuer werden. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des KG Berlin.
PRESSEMITTEILUNG: Lynchjustiz im Netz – was erwartet die Urheber der Mordaufrufe im Fall Emden?
Köln. Auf der Suche nach dem Mörder des 11-jährigen Mädchens in Emden nahm die Polizei zunächst einen 17-jährigen Berufsschüler fest. Er wurde vor den Augen der Nachbarn und einiger Journalisten abgeführt und auf die Emdener Polizeiwache verhört.
Record and Play – Mitschneiden von Spotify-Stream legal?
Mitte März ist das schwedische Streaming-Portal Spotify auch in Deutschland online gegangen. Über 16 Millionen Songs stehen dem Nutzer dort auf Wunsch zum Abruf bereit. Während Datenschützer vor allem die Verknüpfung mit Facebook kritisieren, konnte nach Informationen von Gamesaktuell.de mittlerweile eine Einigung mit der GEMA über Vergütungssätze gefunden werden. Darüber hinaus hat sich auch eine Debatte darüber entwickelt, ob ein Mitschneiden der gestreamten Musik legal wäre.
Serie zum Internetrecht für Eltern – Shoppingtour mit dem Account der Eltern (Teil 5)
Wissen Sie, wie oft Ihre Kinder im Internet unterwegs sind? Wissen Sie, was sie dort treiben? Wissen Sie, was die (rechtlichen) Folgen eines von Ihnen als unbedenklich angesehenen Handelns ihres Nachwuchses sein können? Das Netz ist kein “rechtsfreier Raum“, in dem die Gesetze der normalen Welt nicht gelten. Diese Serie soll Eltern daher auf verschiedene problembehaftete Fallkreise aufmerksam machen. Weiterlesen
Social Marketing – Was bei Werbung in sozialen Netzen zu beachten ist (Teil 5)
Das Web 2.0 bietet einen breiten Fächer an Möglichkeiten für Werbung und Imagepflege. Dazu verspricht es auch unschlagbar günstig zu sein. Kein Wunder, dass der ganz überwiegende Teil deutscher Unternehmer den Weg ins Netz sucht um sich zu präsentieren. Ob Fanpages bei Facebook, Blogs oder Twitter – den Möglichkeiten des Social Marketings sind kaum Grenzen gesetzt.
Oder doch? Wir zeigen Ihnen in 10 Schritten, was Unternehmen aus rechtlicher Sicht unbedingt beim Social-Media-Marketing beachten sollten. Weiterlesen
BVerwG: Journalisten dürfen normalerweise Fotos von SEK machen
Die Presse darf generell Fotos von Polizisten bei einem SEK-Einsatz anfertigen. Ein Verbot verstößt gewöhnlich gegen die Pressefreiheit. Allerdings muss bei der Veröffentlichung der Bilder drauf geachtet werden, dass die Polizisten nicht enttarnt werden. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes.
“Donaukurier”-Verleger: Leistungsschutzrecht ist “Ãœberregulierung”
Die geplante Einführung des Leistungsschutzrechts sorgt momentan für Diskussionen. Während die Presseverlage das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition begrüßten, übte Ex-Google-Chef Schmidt Kritik am Leistungsschutzrecht. Nun hat ein Verleger sich kritisch zu den Plänen geäußert. Georg Schäff, Verleger des “Donaukuriers”, sieht in dem Leistungsschutzrecht eine Ãœberregulierung, sagte er in einem Interview mit “donaukurier.de”.
OLG Frankfurt zum Anspruch eines Arztes auf Löschung aus Bewertungsportal
Muss sich ein Arzt die Aufnahme in ein Bewertungsportal für Ärzte gefallen lassen? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt.
