Internetrecht
ArbG Dessau: Betätigung des Facebook-Gefällt-mir-Buttons bei beleidigendem Posting kann Kündigung rechtfertigen
Wer als Arbeitnehmer bei einem beleidigenden Posting auf Facebook den gefällt-mir-Button betätigt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Unter Umständen muss der Arbeitgeber zunächst eine Abmahnung aussprechen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Arbeitsgerichtes Dessau-Roßlau.
Bildnachweis: Facebook Like Button / FindYourSearch / CC BY 2.0 /Some rights reserved
Serie zum Internetrecht für Eltern – Shoppingtour mit dem Account der Eltern (Teil 6)
Wissen Sie, wie oft Ihre Kinder im Internet unterwegs sind? Wissen Sie, was sie dort treiben? Wissen Sie, was die (rechtlichen) Folgen eines von Ihnen als unbedenklich angesehenen Handelns ihres Nachwuchses sein können? Das Netz ist kein “rechtsfreier Raum“, in dem die Gesetze der normalen Welt nicht gelten. Diese Serie soll Eltern daher auf verschiedene problembehaftete Fallkreise aufmerksam machen. Weiterlesen
Greenpeace: Apple, Amazon und Microsoft sind „dreckige“ Firmen
Das Wachstum von Cloud Computing führe zu steigendem Bedarf an Kohle- und Atomstrom, so eine neue Greenpeace-Studie. Allen voran seien Amazon, Apple und Microsoft Verursacher dieser Nachfrage an „dreckigem“ Strom.
Vorsicht Kraftfahrzeughändler: Rechtssmissbräuchliche Abmahnung von Rechtsanwalt Dreiling im Auftrag von Livia Zamykal
Haben Sie eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt Christian Dreiling im Auftrag von Livia Zamykal erhalten? Dann lesen Sie den folgenden Beitrag.
LG Essen: Rechtsanwalt erwirkt einstweilige Verfügung gegen Sender
In manchen TV-Sendungen treten fiktive Rechtsanwälte unter einem frei erfundenen Namen auf. Dies kann jedoch zu Problemen führen, wenn es unter dem gleichen Namen einen „echten“ Rechtsanwalt gibt. So war es in einem Fall, über den kürzlich das Landgericht Essen entschieden hat.
Bildnachweis: /court_hammer / Yasuo Tamura / CC BY 2.0 /Some rights reserved
Weiterlesen
OLG Hamburg zur Notwehr des Angeklagten gegenüber einem Fotografen
Ein Angeklagter in einem Strafprozess darf nicht ohne Weiteres gegen seinen Willen fotografiert werden. Hält sich ein Fotograf der Presse nicht dran, darf sich der abglichtete Angeklagte möglicherweise nicht nur verbal wehren. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamburg.
Bildnachweis: /court_hammer / Yasuo Tamura / CC BY 2.0 /Some rights reserved
Abmahnung von Rechtsanwalt Christoph Cojger erhalten – Was tun?
In den vergangenen Tagen erreichten uns zahlreiche Anfragen wegen Abmahnungen im Namen der Firma Fet-X GmbH. Die Betroffenen sollen über die Plattform X-Juggler Filme mit Erwachsenen-Inhalten angeboten zu haben und sie auf diese Weise auch Jugendlichen zugänglich gemacht zu haben, ohne die nach dem Gesetz und höchstrichterlichen Rechtssprechung erforderlichen Vorkehrungen zum Jugendschutz eingehalten zu haben. Weiterlesen
Staatsanwaltschaft geht gegen Werbepartner von kino.to vor
Bislang haben sich die Ermittler auf die Rädelsführer von kino.to konzentriert. Jetzt geraten auch die Werbepartner von kino.to zunehmend ins Visier der Fahnder.
KJM will herstellerseitige Installation von Jugendschutzprogrammen
Anfang Februar hat die Kommission für Jugendschutz (KJM) die Jugendschutzprogramme des Vereins JusProg und der Deutschen Telekom unter Auflagen anerkannt. Weiterlesen
Regulierung: Zu viel Monopol bei Suchmaschinen?
Wenige Große statt vieler Kleinen – so sieht es aus auf dem Suchmaschinenmarkt. Kritische Stimmen sehen die Meinungsvielfalt in Gefahr und fordern regulierende Maßnahmen um die faktische Monopolbildung zu stoppen.
