Alle Artikel von Rechtsanwalt Christian Solmecke
Apple: iPhone spült Milliarden in die Kassen
Trotz des Todes von Konzerngründer Steve Jobs kann Apple ein Rekordhoch verzeichnen: Weiterlesen
Megaupload-Daten könnten bald gelöscht werden
Die bei dem geschlossenen Filehoster Megaupload gespeicherten Daten werden vorrausichtlich diesen Donnerstag gelöscht werden, berichtet die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf US-Strafverfolger. Nach der Razzia sei das Unternehmen nicht mehr in der Lage, seine technischen Dienstleister zu bezahlen, da Firmenvermögen und Konten beschlagnahmt wurde. Weiterlesen
OLG Düsseldorf: Von Apple gegen Samsung erwirktes Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute entschieden, dass die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung in Form eines Verkaufsverbotes in Deutschland nicht aufgehoben wird. Betroffen sind davon die Modelle Galaxy Tab 10.1 sowie 8.9.
OLG Düsseldorf: Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle
In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf. Hierzu werden wir in Kürze Stellung beziehen.
Noch immer: Teure Abzocke durch Telefon-Warteschleifen
Die kostenpflichtigen Telefonwarteschleifen für sogenannte Service-Nummern kommt die Bundesbürger noch immer teuer zu stehen. Zwar ist der Bundestag bereits tätig geworden und hat hiergegen das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen verabschiedet. Doch dieses ist noch nicht in Kraft getreten. Und die Unternehmen können sich ab diesem Zeitpunkt noch mindestens drei Monate Zeit lassen.
Achtung Online-Händler: Bei einer Abmahnung sollten Sie ebenfalls an das Google-Cache denken!
Wer als Betreiber einer Webseite eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht oder das Urheberrecht erhält und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert wird, sollte aufpassen. Denn allein das Entfernen der rechtswidrigen Inhalte von der Webseite reicht nicht aus.
OLG Köln reduziert Streitwert für Urheberrechtsverletzungen erheblich
Das Oberlandesgericht Köln hat in einer aktuellen Entscheidung den Streitwert für einen auf Unterlassung der Einbindung eines urheberrechtlich geschützten Bildes ausgerichteten Antrag von 6.000 € auf 3.000,- € reduziert. Dieser Beschluss ist auch für die Bemessung des Streitwertes bei anderen Urheberrechtsverletzungen im Internet – etwa im Filesharing-Bereich – von großer Bedeutung.
Twitter: Zensur durch Einbau von Länderfiltern?
Mehrere Berichte in den Medien haben für Unruhe gesogt, wonach Twitter durch den Einbau von lokalen Filtern Beiträge für ein bestimmtes Land blockieren kann. Anscheinend können Nutzer die Sperrung ihrer Tweets durch einen Trick verhindern.
Puaka Video Produktion GmbH fordert Filesharer über Inkassobüro Debcon GmbH zur Zahlung auf (bisher U + C)
Nach der Versteigerungsaktion der Abmahnanwälte Urmann und Collegen werden mutmaßliche Filesharer bereits seit einiger Zeit von dem Inkassobüro acoreus collection Services im Auftrage von Diggiprotect zur Zahlung aufgefordert. Neuerdings geschieht dies auch durch das Inkassounternehmen Debcon GmbH im Auftrag der Puaka Video Produktion GmbH.
Warum Megaupload dicht gemacht wurde – Ein Vergleich mit anderen Sharehostern
Die Verunsicherung seit der Schließung von Megaupload ist groß – sowohl auf Seiten der Nutzer als auch seitens der Betreiber. Viele stellen sich die Frage, warum es ausgerechnet Megaupload getroffen hat und nicht einen der vielen anderen One-Click-Hoster.
