Alle Artikel von Rechtsanwalt Christian Solmecke

Daniel Sebastian macht Rückzieher bei Filesharing Klage

Als das Amtsgericht Riedlingen Rechtsanwalt Daniel Sebastian in einer Filesharing Angelegenheit um eine Stellungnahme bat, als Reaktion auf die Klageerwiderung unseres abgemahnten Mandanten, nahm Daniel Sebastian die Klage einfach zurück. Aus unserer Sicht hat an dieser Abmahnung ohnehin einiges nicht gestimmt.

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Einstweilige Verfügung: Uber vorerst gestoppt

Der Online-Dienst „Uber“ ist zurzeit in aller Munde. Nachdem im Juni in einer europaweiten Aktion Taxifahrer gegen das Unternehmen protestierten, wird der Streit in Deutschland auch offen vor Gericht ausgetragen. Dort hat die Taxibranche nun einen ersten großen Sieg errungen.

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Mutter programmiert „ignore no more“ App mit Sperrfunktion für Kinder

Eine Mutter aus den USA hat eine Anti-Ignorier-App entwickelt, mit der sie ihren Sohn zwingt, sich bei ihr zurück zu melden.

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IT-Sicherheitsgesetz: Meldepflicht für Cyber Angriffe geplant

Die Bundesregierung möchte sich zukünftig besser vor Cyber Angriffen Schützen und plant ein neues IT Sicherheitsgesetz. Dieses sieht eine   Meldepflicht für Unternehmen vor, die die von einem Cyber Angriff betroffen sind.

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Mobilfunkanbieter nutzen Gesetzeslücke um bei Roaming-Gebühren weiterhin abzukassieren

Obwohl die EU im Juli diesen Jahres die EU-Verordnung der Gebühren für die Nutzung von Mobilfunkleistungen weiter angepasst hat, damit die Mobilfunkkunden vor Abzocke geschützt werden, bietet sich immer noch die Möglichkeit für die Mobilfunkanbieter kräftig hinzulangen. Die Preise, die Mobilfunkanbieter von Ihren Kunden für Gespräche und Datennutzung im Ausland berechnen dürfen, sind in den vergangenen Jahren dank der EU-Verordnung EG-Nr. 531/2012 kräftig gepurzelt.

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“Redtube Anwalt Urmann” verliert seine Zulassung

Der Rechtsanwalt Thomas Urmann, der den meisten im Zusammenhang mit den rechtswidrigen Redtube Abmahnungen bekannt ist, wurde nun vom Augsburger Amtsgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Ihm wurde als Geschäftsführer einer Wurstfabrik Insolvenzverschleppung vorgeworfen. Zudem soll er die Sozialversicherungsabgaben für seine Mitarbeiter nicht gezahlt haben. Das Gericht stellte zudem fest, dass Urmann, sobald das Urteil rechtskräftig ist, auch seine Zulassung als Anwalt verlieren wird. Desweiteren muss Urmann 80.000 Euro Strafe zahlen und 80 Sozialstunden leisten.

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Promi-Nacktfoto-Skandal im Netz – wie Betroffene sich gegen die Veröffentlichung intimer Bilder wehren können

Derzeit sorgt die Meldung um geklaute Promi Nacktfotos für Aufsehen im Netz. Hacker sollen über den Apple Speicherdienst iCloud Zugriff auf die Bilder zahlreicher Prominenter erlangt und diese ins Internet gestellt haben. Betroffen von dem Hacker Angriff sollen unter anderem die Schauspielerin Jennifer Lawrence, Kirsten Dunst und die Sängerin Rihanna sein. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art. Für die Betroffenen sind die Konsequenzen schwerwiegend und viele fragen sich, wie man sich am besten vor der Veröffentlichung solcher intimer Bilder schützen kann.

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Rabattaktion eines Zahnarztes verstößt gegen Gebührenordnung

Werbung fördert den Umsatz, so ist die Grundregel. Bei bestimmten Berufen wie Ärzten und Rechtsanwälten sind der Werbung aufgrund der seriösen Besonderheit des jeweiligen Berufsstandes aber Grenzen gesetzt. Trotzdem beschäftigen sich Gerichte mitunter mit Fällen, wo es die Betreffenden mit den Gesetzmäßigkeiten nicht ganz so genau nehmen. Das Landgericht (LG) Oldenburg hat kürzlich die Rabattaktion eines Zahnarztes für unzulässig erklärt (Urteil vom 08.01.2014, Az. 5 O 1233/13).

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Achtung Abgemahnte: Filesharing Forderungen können verjährt sein!

Nach unseren Erfahrungen kommt es im Filesharing-Bereich immer mal wieder vor, dass Abmahnkanzleien wie beispielsweise Schulenberg und Schenk Schadensersatz Forderungen geltend machen, die vor mehr als 3 Jahren entstanden sind. Hier sollten Abgemahnte die Nerven behalten und keinesfalls vorschnell zahlen. Denn immer mehr Gerichte stehen auf dem Standpunkt, dass Schadensersatzansprüche wegen einer Urheberrechtsverletzung zu diesem Zeitpunkt verjährt sind. Dem hat sich jetzt auch das Amtsgericht Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung angeschlossen.

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Neue Google AdWords-Richtlinien – was ändert sich?

Im September treten die neuen Google AdWords-Richtlinien in Kraft. Bereits vor mehreren Monaten hatte Google die Änderungen angekündigt. Dieser Artikel zeigt, auf welche Neuerungen sich AdWords-Kunden einstellen müssen.

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