Alle Artikel von Rechtsanwalt Christian Solmecke
TV Tipp für heute: RA Christian Solmecke heute um 22.15 h bei RTL SternTV zum Thema DSL-Anschlüsse
Heute berichtet SternTV über zu langsame DSL-Anschlüsse. RA Christian Solmecke ist live im Studio und wir über aktuelle Fälle aus der Praxis berichten. Vor einiger Zeit hatten wir auch hier im Blog schon über das Thema berichtet (für all diejenigen, die sich schon einmal juristisch auf die Sendung vorbereiten möchten 
) Das Einschalten lohnt sich.
Kein Urheberrechtsschutz für Pornofilm – Malibu Media verliert vor dem LG München
Wieder einmal haben wir eine neue Sache zum Thema Filesharing auf den Tisch bekommen, die vielleicht für den einen oder anderen Nutzer – insbesondere von erotischen Filmen – interessant sein könnte. Diesmal handelt es sich um einen Beschluss des LG München vom 29.05.2013 (7 O 22293/12).
LG Frankfurt: Samsung App Store-AGB sind unzulässig
Die von Samsung im App Store wendeten AGB-Klauseln sind zum großen Teil rechtswidrig. Dies ergibt sich aus einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main.
Facebook-Wirbel um BVB-Star Lewandowski – Darf man Facebook-Fans legal kaufen?
Der Wirbel um BVB-Star Robert Lewandowski nimmt in diesen Tagen kein Ende. Neben dem seit Wochen anhaltenden Transfer-Hickhack droht jetzt auch noch Ärger wegen der Facebook-Fanseite des polnischen Stürmers: Lewandowski soll angeblich Facebook-Fans gekauft haben.
AG Sigmaringen: Absehen von Fahrverbot bei Existenzgefährdung
Im Bußgeldkatalog ist für grobe und beharrliche Verstöße des Kraftfahrzeugführers gemäß § 25 StVG die Verhängung eines Fahrverbots vorgesehen. Diese werden als sog. Regelfahrverbote bezeichnet. Beispielsweise droht bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung innerhalb geschlossener Ortschaft um 31 km/h bereits ein 1-monatiges Fahrverbot.
DSL-Bandbreiten – ein großer Schwindel?
In der Werbung klingt es noch wie eine Wundertüte: Internet mit “bis zu 100 MBit pro Sekunde”. Doch ein Bericht der Bundesnetzagentur zeigt jetzt die Realität: nur jeder fünfte Nutzer kann so schnell surfen wie bestellt. Jeder dritte bekommt lediglich halb so viel – oder noch weniger. Die Behörde hatte die Daten aufgrund einer Vielzahl von Kundenbeschwerden über Geschwindigkeitsabweichungen erhoben.
AG Krefeld: Vorzeitiges Beenden von eBay-Auktion wegen Beschädigung von Smartphone
Das vorzeitige Beenden von einer eBay-Auktion kann jedenfalls dann zulässig sein, wenn der Verkäufer den jeweiligen Artikel – wie etwa ein Smartphone – aus Unachtsamkeit beschädigt hat. So hat kürzlich auch das Amtsgericht Krefeld entschieden.
Abzocke am Telefon durch Ping-Anrufe ist strafbar
Ping-Anrufe durch kurzes Anklingeln des Handys sind eine fiese Mache für Abzocke am Telefon. Hierzu hat das Landgericht Osnabrück entschieden, dass es sich um Betrug handelt. Dieses Urteil liegt jetzt im Volltext vor.
Urheberrechtsverletzung durch offenes WLAN: “Sorglosbox” hilft?
Wer etwa als Gastwirt oder Hotelier seinen Gästen ein offenes WLAN zur Verfügung stellt, muss bei einer Urheberrechtsverletzung mit einer Abmahnung rechnen. Die Sorglosbox soll ihn davor bewahren. Aber kann er darauf wirklich vertrauen?
Selbstregulierung gescheitert – Politik muss nun handeln!
Nachdem die Global-Player Google und Facebook sowie die Karriere-Netzwerke Xing und LinkedIn den geplanten Kodex für soziale Netzwerke nicht unterschreiben wollen, kann man davon ausgehen, dass die Pläne für eine nationale Selbstregulierung der Online-Netzwerke gescheitert sind.
