Alle Artikel von Rechtsanwältin Eva-Maria Brus

Apples Umsatzsteuerpraxis: Der Luxemburg-Trick

Der Sitz der iTunes S.à.r.l., über welche von Apple Apps und E-Books erworben werden können, ist in Luxemburg.

Was hat dies für Auswirkungen in steuerrechtlicher Hinsicht? Weiterlesen →

LG Bamberg, (Az. 2 HK O 187/11) – Widerruf beim Online-Partnervermittlungsvertrag?

Nach einer Klage der Verbraucherzentrale Hamburg hat das LG Bamberg (Urteil vom 07.12.2011, Az. 2 HK O 187/11) klargestellt, dass das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Verträgen im Rahmen von Online-Partnervermittlungsdiensten nicht bereits dann erlischt, wenn der Kunde sich bei dem Portal eingeloggt hat. Weiterlesen →

Weitergabe von „gebrauchten“ Softwarelizenzen? Generalanwalt Yves Bot bezieht in seinem Schlussantrag vor dem EuGH Stellung

Dem Streit zwischen der Oracle International Corporation und der UsedSoft GmbH wird durch den Schlussantrag zumindest eine Richtung aufgewiesen. Demnach sollen sich die Entwickler von Computerprogrammen der Weiterveräußerung „gebrauchter“ Kopien, die ihr eigener Kunde aus dem Internet heruntergeladen hat, nicht widersetzen können. Dies sei darin begründet, dass sich das ausschließliche Recht der Verbreitung in Bezug auf diese Kopie „erschöpft“ habe. Weiterlesen →

Record and Play – Mitschneiden von Spotify-Stream legal?

Mitte März ist das schwedische Streaming-Portal Spotify auch in Deutschland online gegangen. Über 16 Millionen Songs stehen dem Nutzer dort auf Wunsch zum Abruf bereit. Während Datenschützer vor allem die Verknüpfung mit Facebook kritisieren, konnte nach Informationen von Gamesaktuell.de mittlerweile eine Einigung mit der GEMA über Vergütungssätze gefunden werden. Darüber hinaus hat sich auch eine Debatte darüber entwickelt, ob ein Mitschneiden der gestreamten Musik legal wäre.

Weiterlesen →

BGH muss warten: EuGH bleibt Stellungnahme zur Weitergabe von „gebrauchten“ Softwarelizenzen vorerst schuldig

Der Streit zwischen der Oracle International Corporation und der UsedSoft GmbH zieht sich weiter hin. Der BGH hatte das Verfahren (Az. I ZR 129/08) zwischen den Beteiligten um die Weitergabe gebrauchter Software zunächst ausgesetzt und dem EuGH drei Fragen zur Auslegung der Richtlinie zum Rechtsschutz von Computerprogrammen zur Entscheidung vorgelegt. Nach einer ersten Verhandlung Anfang März wird eine Stellungnahme durch den EuGH jedoch noch auf sich warten lassen. Somit verzögert sich auch die Entscheidung des BGH. Weiterlesen →

Nachvergütung für Miturheber? BGH (I ZR 127/10) bezieht Stellung

Der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 22.09.2011, Az. I ZR 127/10) hat entschieden, dass Miturheber auch ohne die Beteiligung der restlichen Urheber einen Anspruch auf angemessene Nachvergütung und Auskunft gemäß § 32 a UrhG haben.

Weiterlesen →

Aussperrung von Nutzern von Anonymisierungsdiensten

Durch Anonymisierungsdiensten wie TOR, CyberGhost oder JAP lässt sich beim Surfen im Web eine Zuordnung der IP-Adresse zur Identität des Anschlussinhabers  wesentlich erschweren. Dies geschieht vor allem dadurch, dass Datenpakete über mehrere Knotenpunkte (sog. Mixe) ausgetauscht werden und auch eine fremde IP-Adresse für die Anfrage am Zielserver genutzt wird. Weiterlesen →

LG Hamburg (Az.: 312 O 93/11) – Lösung vom Partnervermittlungsvertrag ganz ohne Kosten?

Wenn ein Verbraucher einen Partnervermittlungsvertrag widerruft, kann das daran liegen, dass er sein Glück bereits auf anderem Wege gefunden hat. Über diesen Umstand hinaus dürfte das Urteil des LG Hamburg vom 31.01.2012 (Az.: 312 O 93/11) ihm noch mehr Grund zur Freude bereiten. Denn laut Verbraucherzentrale Hamburg, der Klägerin, hat das Gericht entschieden, dass Anbieter nach dem Widerruf des Vertrages gem. §§ 312, 355 ff. BGB keine Gebühren für eine sog. Persönlichkeitsanalyse verlangen dürfen. Weiterlesen →

Insolvenzfestigkeit von Lizenzen durch Referentenentwurf?

Spezialisierte Computerprogramme sind in der modernen Wirtschaftswelt ein wertvoller Faktor für viele Unternehmen. Ganze Produktionsprozesse werden automatisiert durch entsprechende Software gesteuert. Zu umso größeren Problemen kann es führen, wenn einem Unternehmen die  Nutzung der Software – losgelöst von einem persönlich vorwerfbaren Verhalten – durch Entzug der Lizenz plötzlich rechtlich unmöglich gemacht wird. Weiterlesen →

Landgericht Bochum (Az. I-8 O 293/09): Urheberrechtsverletzung bei LGPL-Verletzung durch ZDF-Software

Das Landgericht Bochum hat in einem Urteil vom 20.01.2011 (Az. I-8 O 293/09) der Klägerin, der Softwarefirma adhoc dataservice GmbH, bei einer Verletzung von Lizenzbedingungen der GNU Lesser General Public License (LGPL) urheberrechtliche Auskunftsansprüche zugesprochen. Weiterlesen →

Social

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×