Alle Artikel von Rechtsanwalt Matthias Besenthal
Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen durch Importe aus dem außereuropäischen Ausland
Die Einfuhr von Markenartikeln– etwa durch Bestellungen über das Internet – aus dem EU-Ausland zieht regelmäßig teure markenrechtliche Abmahnungen der jeweiligen Markenhersteller nach sich. Weiterlesen
Streit um den Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“: Mario Barth mahnt ab
Mario Barth hatte sich im Januar 2011 den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ beim deutschen Patent- und Markenamt in München als Marke eintragen lassen (Registernummer 302010070820), obwohl der gleiche Spruch bereits 20 Jahre zuvor von Komikern im Programm des Radiosenders ffn verwendet wurde. So trug der Comedian und ffn-Radiomoderator Dieter Wischmeyer als „Günther, der Treckerfahrer“ bei einem Auftritt ein T-Shirt, das mit dem hier in Rede stehenden Spruch bedruckt war. Wischmeyer ging darüber hinaus im Jahre 1992 mit Oliver Kalkhofe unter dem Motto dieses Spruches auf Tour. Zudem sollen T-Shirts und Fanartikel mit dem Slogan bedruckt worden sein.  Weiterlesen
Bundespatentgericht hebt Löschung der Marke „Post” auf
Mit seiner Entscheidung vom 04.11.2010 hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) zur Löschung der Marke „Post” aufgehoben. Weiterlesen
Twitter: Neue Marken-Richtlinie
Das soziale Netzwerk Twitter hat kürzlich eine neue Richtlinie zur Verwendung des Twitter-Markenzeichens veröffentlicht. Weiterlesen
Werbeslogans als Marke: Apple lässt „There ´s an app for that“ als Marke schützen
Die beliebte Computerfirma Apple hat sich ihren bekannten Slogan „There´ an app fort hat” („Auch dafür gibt es eine App”) als Marke in den USA schützen lassen. Weiterlesen
EU-Kommission beanstandet Ticketverkauf im Internet
Nach einem Test der EU-Kommission wiesen 28 von 29 überprüften Webseiten für den Verkauf von Konzert- und Fußballkarten erhebliche Mängel auf. Weiterlesen
LG Hamburg: Werbespot eines Kaffeemaschinen-Herstellers ist wegen falscher Angaben irreführend
Das LG Hamburg hält einen Werbespot, der zu den bei der Kaffeezubereitung mit einer herkömmlichen Kaffeefiltermaschine entstehenden Personalkosten konkrete Euro-Angaben macht, für irreführend. Weiterlesen
Namensmarken: Barbara Becker gewinnt vor dem EuGH im Markenrechtsstreit gegen BECKER
Barbara Becker, die Ex-Frau der Tennislegende Boris Becker, hat sich vor dem Europäischen Gerichtshof im Rahmen eines Markenrechtsstreits vorläufig gegen den Hersteller von Navigationsgeräten „Harman Becker International Industries“ durchgesetzt. Weiterlesen
Die Marken der FIFA: Werbung mit der Fußball-WM
Die gerade stattfindende Fußball-Weltmeisterschaft ist deutschland- und weltweit eines der größten medialen und kommerziellen Großereignisse. Daher ist es nicht verwunderlich, dass der Fußballweltverband FIFA seit jeher versucht, sein Vermarktungsmonopol an dieser Veranstaltung durch den Schutz diverser Eventmarken wie z.B. „WM 2010″ und „South Africa 2010″ abzusichern. Weiterlesen
Bekannte Logos auf T-Shirts: Markenverletzung oder nur schmückendes Beiwerk
Das Staatswappen der DDR oder die ostalgischen Zeichen „CCCP” und „Aeroflot”- erfreuen sich in der Bekleidungsindustrie als Eyecatcher großer Beliebtheit. Daher haben sich Bekleidungshersteller diese Marken für Textilien schützen lassen. Bei unbefugter Verwendung dieser Zeichen drohen nun erhebliche Konsequenzen. Nicht immer stellt jedoch der Gebrauch dieser Zeichen eine Markenrechtsverletzung dar. Entscheidend ist dabei die konkrete Art der Zeichennutzung. Weiterlesen
