WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte

EuGH: Ausnutzung der Wertschätzung der Marke BOTOX

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 10. Mai 2012 (Az. C-100/11 P) die Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarken BOTOLIST und BOTOCYL im Hinblick auf das Bestehen der älteren Marken BOTOX und deren Bekanntheit bestätigt. Weiterlesen →

BPatG: „Robert Enke“ als Wortmarke eintragungsfähig

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat entschieden, dass die Eintragung des Personennamens „Robert Enke“ als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt zulässig ist. Weiterlesen →

BPatG: „Valentin“ keine Marke für Süßigkeiten

Das Bundespatentgericht (BpatG) versagt der Bezeichnung „Valentin“ für typische Valentinstag-Produkte und Geschenke wie Pralinen, Kuchen, Torten und Konfekt und ähnliche Produkte die Eintragungsfähigkeit als Wortmarke. Weiterlesen →

LG Berlin: Online-Auktionshaus muss Kundendaten bei offensichtlicher Markenrechtsverletzung herausgeben

Ein Online-Auktionshaus wurde vom Landgericht Berlin zur Herausgabe seiner Kundendaten verurteilt, weil diese einen evidenten Markenrechtsverstoß beim Warenangebot über das Auktionshaus begangen haben (LG Berlin, Urt. v. 06.10.2011, Az. 16 O 417/10).

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BGH: Erlangungen von Domainrechten durch Grundstückserwerb?

Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen. Das hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Weiterlesen →

Markenwert: Coca-Cola bleibt wertvollste Marke der Welt

Nach einer aktuellen Studie des Beratungsunternehmens Interbrand bleibt Coca-Cola wie in den Jahren zuvor die weltweit wertvollste Marke mit einem Markenwert von 71,86 Milliarden Dollar. Weiterlesen →

Google Analytics – Tipps für den neuen Einsatz

Wir haben bereits darüber berichtet, dass Google sich mit dem Datenschutz über ein beanstandungsfreies Analyseverfahren geeinigt hat. Im Folgenden finden Sie einige Hinweise für den Betrieb Ihrer Webseite.

Folgende Schritte zur Umsetzung sind nach dem neuen Rechtsstand für Webseitenbetreiber zu beachten:

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Google Analytics und Aufsichtsbehörden einigen sich – Beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics ist jetzt möglich

Schon seit Ende 2009 fanden Gespräche zwischen Google und dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit statt, die vor dem Hintergrund eines entsprechenden Beschlusses der Aufsichtsbehörden der Länder zur datenschutzgerechten Ausgestaltung von Analyseverfahren zur Reichweitenmessung bei Internet-Angeboten begonnen worden waren. Der Hamburger Datenschützer wurde dabei im Auftrag des Düsseldorfer Kreises tätig.

Nunmehr hat man sich geeinigt, so dass ein beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics unter Beachtung bestimmter Punkte möglich ist.

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LG Hamburg verbietet gewerblichen Weiterverkauf von Tickets auf Online-Ticketportal

BGH verbietet Werbung einer KFZ-Werkstatt mit Bildmarke eines Automobilherstellers

Ein Automobilhersteller kann es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Weiterlesen →