Alle Artikel von Rechtsanwalt Matthias Besenthal
LG Berlin: Online-Auktionshaus muss Kundendaten bei offensichtlicher Markenrechtsverletzung herausgeben
Ein Online-Auktionshaus wurde vom Landgericht Berlin zur Herausgabe seiner Kundendaten verurteilt, weil diese einen evidenten Markenrechtsverstoß beim Warenangebot über das Auktionshaus begangen haben (LG Berlin, Urt. v. 06.10.2011, Az. 16 O 417/10).
BGH: Erlangungen von Domainrechten durch Grundstückserwerb?
Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen. Das hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Weiterlesen
Markenwert: Coca-Cola bleibt wertvollste Marke der Welt
Nach einer aktuellen Studie des Beratungsunternehmens Interbrand bleibt Coca-Cola wie in den Jahren zuvor die weltweit wertvollste Marke mit einem Markenwert von 71,86 Milliarden Dollar. Weiterlesen
Google Analytics – Tipps für den neuen Einsatz
Wir haben bereits darüber berichtet, dass Google sich mit dem Datenschutz über ein beanstandungsfreies Analyseverfahren geeinigt hat. Im Folgenden finden Sie einige Hinweise für den Betrieb Ihrer Webseite.
Folgende Schritte zur Umsetzung sind nach dem neuen Rechtsstand für Webseitenbetreiber zu beachten:
Google Analytics und Aufsichtsbehörden einigen sich – Beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics ist jetzt möglich
Schon seit Ende 2009 fanden Gespräche zwischen Google und dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit statt, die vor dem Hintergrund eines entsprechenden Beschlusses der Aufsichtsbehörden der Länder zur datenschutzgerechten Ausgestaltung von Analyseverfahren zur Reichweitenmessung bei Internet-Angeboten begonnen worden waren. Der Hamburger Datenschützer wurde dabei im Auftrag des Düsseldorfer Kreises tätig.
Nunmehr hat man sich geeinigt, so dass ein beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics unter Beachtung bestimmter Punkte möglich ist.
LG Hamburg verbietet gewerblichen Weiterverkauf von Tickets auf Online-Ticketportal
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 09.03.2011 einem Online-Ticketportal verboten, den gewerblichen Weiterverkauf personalisierter Online-Tickets für die „Take That“ Tour 2011 in Deutschland zu ermöglichen. Weiterlesen
BGH verbietet Werbung einer KFZ-Werkstatt mit Bildmarke eines Automobilherstellers
Ein Automobilhersteller kann es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Weiterlesen
Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen durch Importe aus dem außereuropäischen Ausland
Die Einfuhr von Markenartikeln– etwa durch Bestellungen über das Internet – aus dem EU-Ausland zieht regelmäßig teure markenrechtliche Abmahnungen der jeweiligen Markenhersteller nach sich. Weiterlesen
Streit um den Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“: Mario Barth mahnt ab
Mario Barth hatte sich im Januar 2011 den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ beim deutschen Patent- und Markenamt in München als Marke eintragen lassen (Registernummer 302010070820), obwohl der gleiche Spruch bereits 20 Jahre zuvor von Komikern im Programm des Radiosenders ffn verwendet wurde. So trug der Comedian und ffn-Radiomoderator Dieter Wischmeyer als „Günther, der Treckerfahrer“ bei einem Auftritt ein T-Shirt, das mit dem hier in Rede stehenden Spruch bedruckt war. Wischmeyer ging darüber hinaus im Jahre 1992 mit Oliver Kalkhofe unter dem Motto dieses Spruches auf Tour. Zudem sollen T-Shirts und Fanartikel mit dem Slogan bedruckt worden sein.  Weiterlesen
Bundespatentgericht hebt Löschung der Marke „Post” auf
Mit seiner Entscheidung vom 04.11.2010 hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) zur Löschung der Marke „Post” aufgehoben. Weiterlesen
